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Einwilligung - Anforderungen an eine Einwilligung
Datenschutz|FAQ

Im Grundsatz bleibt es beim Alten in Sachen Einwilligung. Es gilt das „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“. Personenbezogene Daten dürfen nicht verarbeitet werden – außer der Betroffene stimmt zu. Die bisherigen Gesetze zu diesem Thema werden nun von der DSGVO überlagert. Genauer gesagt: von Art. 7 DSGVO. Konkret gibt es vier zentrale Voraussetzungen, an denen sich eine Einwilligung messen lassen muss.

  1. Die Zustimmung muss auf einer freien Entscheidung des Betroffenen beruhen.
  2. Der Betroffene muss wissen, worin er einwilligt. Von daher bedarf es einer ausführlichen Information des Betroffenen. Diese darf nicht nur aus Generalklauseln bestehen – Sie muss auf genau den relevanten Fall zugeschnitten sein.
  3. Das Ganze sollte schriftlich festgehalten werden. Dies ist aus Unternehmenssicht ohnehin empfehlenswert, denn nur so lässt sich im Nachhinein nachweisen, dass eine Einwilligung vorliegt.
  4. Zu guter Letzt muss dem Betroffenen ein sogenanntes Widerrufsrecht eingeräumt werden. Der Gedanke dahinter: Wer der Datenverarbeitung zustimmt, soll an diese Entscheidung nicht auf ewig gebunden sein. Dies untermauert auch Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung.
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Dirk Buchhalla

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