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Keine grundsätzliche Prüfpflicht für Betreiber von RSS-Feeds

Wenn man via RSS-Feed Artikel von fremden Seiten einbindet, kann es durchaus einmal passieren, dass ein Artikel darunter ist, der Rechte Dritter verletzt.

Wenn man via RSS-Feed Artikel von fremden Seiten einbindet, kann es durchaus einmal passieren, dass ein Artikel darunter ist, der Rechte Dritter verletzt. Allerdings ist man dann nicht grundsätzlich haftbar: Eine Haftung als Störer kommt erst in Betracht, wenn man von der Unrechtmäßigkeit eines solchen Artikel in Kenntnis gesetzt wurde und nichts unternimmt. Der BGH bestätigte ein entsprechendes Urteil eines Amtsgerichts, welches bereits vom zuständigen Landgericht für in Ordnung befunden worden war.

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