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Unternehmerpersönlichkeitsrecht – Verletzungen in den Medien treffen zunehmend auch Unternehmen – Verletzung des Unternehmerpersönlichkeitsrechts
Persönlichkeitsrecht|FAQ

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist ein geschütztes Rechtsgut, das mittels der neuen Medien immer häufiger verletzt wird. Zunehmend sind davon auch Unternehmen betroffen, die von Dritten teilweise bewusst in ihrem guten Ruf geschädigt werden. Dies kann über Bewertungsportale ebenso geschehen wie auch über die sog. Social-Networks wie Xing oder Facebook.

Ebenso wie Private könne sich auch Unternehmen gegen geschäftsschädigende Äußerungen zur Wehr setzen, wenn sie in ihrem Unternehmerpersönlichkeitsrecht verletzt werden. Dies kommt vor allen Dingen dann in Betracht, wenn eine Störung des Geschäftsbetriebs (bspw. Boykottaufrufe) droht oder Straftatbestände (Betrugsvorwürfe= Unterstellen einer Straftat) erfüllt werden oder dem Unternehmen zu Unrecht die Kreditwürdigkeit abgesprochen wird.

In diesen Fällen der Verletzung des Unternehmerpersönlichkeitsrechts stehen dem betroffenen Unternehmen Unterlassungsansprüche gegenüber dem Äußernden zu. Dabei ist es unabhängig, ob den Äußernden eine Schuld trifft. Entscheidend ist allein, ob eine Wiederholungs- oder eine Erstbegehungsgefahr besteht. Droht die erstmalige Verletzung des Unternehmerpersönlichkeitsrechts ist ein vorbeugender Schutz möglich. Denkbar wäre bspw. der Erlass einer vorbeugenden einstweiligen Verfügung mittels derer die Ausstrahlung von diskreditierenden Filmaufnahmen verhindert wird, die den guten Ruf des Unternehmens schädigen könnte.

Daneben stehen Unternehmen, deren Unternehmerpersönlichkeitsrecht verletzt wurde, selbstverständlich auch Schadensersatzansprüche zu.

Sofern der Verletzer nicht gewillt ist, seine Verletzungshandlungen außergerichtlich einzustellen und die strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben, kann dies im Klagewege erzwungen werden. Der Verletzer hat im Falle eines Verstoßes die vollumfänglichen Kosten des Unternehmens zu zahlen.

Ansprechpartner
Rechtsanwalt Karsten Gulden Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht

Karsten Gulden

Rechtsanwalt

Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht

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+49-6131-240950

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