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RSS-Feed: Verletzung von Urheberrechten mittels RSS-Feed
Urheberrecht|FAQ

Einbindung eines urheberrechtlich geschützten Werks über einen RSS-Feed ist adäquat kausale Ursache für eine Urheberrechtsverletzung. AG Hamburg: (Urteil vom 27.09.2010 – 36A C 375/09)

Sachverhalt:

Der Beklagte hatte auf seiner Internetseite einen Text und ein Foto des Klägers in einem RSS-Feed veröffentlicht.

Der Kläger verlangte Ersatz der entstanden Rechtsanwaltskosten, Schadensersatz und die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung.

Entscheidungsgründe:

Das Amtsgericht gab der Klage teilweise statt.

Der Beklagte habe den betroffenen Text und die Fotografien mittels eines RSS-Feed veröffentlicht und damit Dritten zugänglich gemacht.

Er hafte als Täter der Urheberrechtverletzung. Dies folge daraus, dass er den Text und die Fotografie selbst im Sinne von § 19a UrhG nutze.

Eine täterschaftliche Begehung setze voraus, dass zwischen Verhalten des Beklagten und dem rechtswidrigen Eingriff in die geschützten Rechte des Klägers ein ursächlicher, adäquater Kausalzusammenhang bestünde.

Demnach sei das Verhalten des Beklagten ein nicht hinweg zu denkende Verursachungsbeitrag. Bei diesem liege der Verletzungserfolg nicht außerhalb der Wahrscheinlichkeit.

Das Verhalten der Beklagten erschöpfe sich nicht in der Bereitstellung technischer Dienstleistungen, sondern könne als eigenständige Werknutzung zu qualifizieren sein. Unerheblich sei, ob die Verletzung bereits mit dem Augenblick erfüllt ist, in dem der RSS-Feed abrufbar war. Mit der Einbindung von neuen Inhalten in den RSS-Feed würden diese auch über die Internetseite des Beklagten veröffentlicht.

Eine Haftung des Beklagten scheide auch nicht nach §§ 7, 8 und 10 TMG aus, da der Beklagte den RSS-Feed selber in seine Internetseite eingebunden habe und es sich daher nicht um fremde Inhalte eines Dritten handele.

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