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Erschöpfung
Urheberrecht|Index

Erschöpfung

Die Erschöpfung stellt einen allgemeinen Grundsatz im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht dar und soll die Verkehrsfähigkeit von Waren sicherstellen. Das Verbreitungsrecht des Urhebers ist erschöpft, wenn das Werk oder ein Vervielfältigungsstück  mit Zustimmung des Rechteinhabers im Wege der Veräußerung innerhalb der EU oder des EWR in den Verkehr gebracht wurde. Folge ist, dass der neue Erwerber das Werk oder Vervielfältigungsstück ohne die Einwilligung des Urhebers weiter veräußern darf. Unter Veräußerung ist nicht nur der Verkauf, sondern auch Tausch oder Schenkung zu verstehen. Verleih oder Vermietung des Werks führen hingegen nicht zur Erschöpfung des Verbreitungsrechts.

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