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Erstbegehungsgefahr nach Urheberrecht

Die Erstbegehungsgefahr besteht, wenn eine rechtswidrige Verletzungshandlung konkret droht. Hierfür müssen tatsächliche und ernsthafte Anhaltspunkte bestehen. Liegen solche Anhaltspunkte vor, kann ein vorbeugender Unterlassungsanspruch durch Abmahnung oder einstweilige Verfügung geltend gemacht werden. Ein bestehender Unterlassungsanspruch kann durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen ausgeräumt werden.

gulden röttger rechtsanwälteKanzlei für Urheber- und Medienrecht *2005 Geistiges Eigentum Reputation Medien hat 4,90 von 5 Sternen233 Bewertungen auf ProvenExpert.com