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Erstbegehungsgefahr
Urheberrecht|Index

Die Erstbegehungsgefahr besteht, wenn eine rechtswidrige Verletzungshandlung konkret droht. Hierfür müssen tatsächliche und ernsthafte Anhaltspunkte bestehen. Liegen solche Anhaltspunkte vor, kann ein vorbeugender Unterlassungsanspruch durch Abmahnung oder einstweilige Verfügung geltend gemacht werden. Ein bestehender Unterlassungsanspruch kann durch die Abgabe einer Unterlassungserklärung ohne Vertragsstrafeversprechen ausgeräumt werden.

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