Zum Hauptinhalt springen Zum Seiten-Footer springen

Schutzschrift
Urheberrecht|Index

Die Schutzschrift ist ein vorbeugendes Verteidigungsmittel im vorläufigen Rechtsschutzverfahren.  Mit der Schutzschrift kann verhindert werden, dass im Rahmen eines drohenden vorläufigen Rechtsschutzverfahrens eine Entscheidung ohne vorherige mündliche Verhandlung ergeht. Durch die Schutzschrift kann demnach verhindert werden, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung erfolgt. Das Gericht muss den Inhalt der Schutzschrift beachten und dem Antragsteller Gelegenheit zur Stellungnahme geben, wenn es den Antrag aufgrund der Schutzschrift abweisen will. Die Schutzschrift kann beim Schutzschriftenregister hinterlegt werden. Alle dort gelisteten Gerichte rufen das Register vor Erlass einer einstweiligen Verfügung ab und prüfen, ob eine Schutzschrift in dem jeweiligen Verfahren hinterlegt wurde.

gulden röttger rechtsanwälte hat 4,89 von 5 Sternen |239 Bewertungen auf ProvenExpert.com