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Abmahnung
Wettbewerbsrecht | von A bis Z

Abmahnung im Wettbewerbsrecht

Ansprüche auf Beseitigung und Unterlassen sollen nach § 12 UWG vor der gerichtlichen Auseinandersetzung von der betroffenen Partei zunächst im Wege der Abmahnung gegenüber den Verletzer geltend gemacht werden, um diesem die Möglichkeit zu geben, die wettbewerbsrechtliche Streitigkeit außergerichtlich, in der Regel durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, beizulegen. Soweit die Abmahnung berechtigt war, ist der Verletzer verpflichtet, dem Betroffenen die dafür erforderlichen Aufwendungen zu ersetzen, § 12 Absatz 1 Satz 2 UWG.

Das Ausbringen einer Abmahnung ist jedoch nicht zwingend vorgeschrieben. Soweit Gefahr im Verzuge ist oder der Gegner nicht durch eine Abmahnung vorgewarnt werden soll, kann gleich eine einstweilige Verfügung beantragt werden.

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