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Schutzschrift
Wettbewerbsrecht | von A bis Z

Schutzschrift

Die Schutzschrift dient dazu, den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückzuweisen oder zumindest einen Termin für die mündliche Verhandlung anzuberaumen. Droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung kann die Schutzschrift bei dem voraussichtlich mit der Sache befassten Gericht eingereicht werden. Unter Umständen ist die Schutzschrift also auch bei mehreren Gerichten einzureichen. Damit kann verhindert werden, dass eine Unterlassungsverfügung ergeht, ohne dass das Gericht die Argumente berücksichtigt, die nach Ansicht des Verfassers der Schutzschrift gegen den Erlass der Unterlassungsverfügung sprechen.

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