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Unterlassung
Wettbewerbsrecht | von A bis Z

Ein Unternehmen, das einen Wettbewerbsverstoß im Sinne des § 3 UWG begeht, kann gemäß § 8 I UWG von Mitbewerbern, rechtsfähigen Verbänden zur Förderung gewerblicher Interessen, sonstigen qualifizierten Einrichtungen wie Verbraucherschutzverbände oder Industrie- und Handelskammern auf Unterlassen der Verletzung in Anspruch genommen werden.

Der Unterlassungsanspruch besteht nach § 8 Absatz 1 Satz 1 UEG dann, soweit Wiederholungsgefahr anzunehmen ist. Wiederholungsgefahr liegt vor, wenn anzunehmen ist, dass das Unternehmen, das eine wettbewerbswidrige geschäftliche Handlung vorgenommen hat, auch weitere Handlungen dieser Art vornehmen wird. Es wird daher angenommen, dass bereits mit der sogenannten Erstbegehung die Gefahr weiterer Verletzungen (Wiederholungen) bereits per se indiziert sei.

Der Unterlassungsanspruch kann erfüllt und die Wiederholungsgefahr ausgeräumt werden durch die Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungserklärung. Dies ist ein privatrechtlicher Vertrag, in dem sich der (mögliche) Verletzer gegenüber dem Anspruchsteller verpflichtet, die Handlung in Zukunft nicht mehr zu wiederholen, anderenfalls würde eine zuvor festgelegte Vertragsstrafe fällig.

Der Anspruch auf Unterlassen kann gerichtlich, etwa im Wege einer auf Beseitigung und Unterlassen gerichteten Klage, einer einstweiligen Verfügung, aber auch zunächst außergerichtlich im Wege einer Abmahnung nach § 12 UWG verfolgt werden.

Unterlassung

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