Auskunftsanspruch

Der Auskunftsanspruch verpflichtet eine Person zur Auskunftserteilung hinsichtlich bestimmter Tatsachen. Der Anspruch dient meist nur als Hilfsmittel, um andere Ansprüche durchzusetzen. Das Gesetz kennt keine allgemeine Auskunftspflicht. Der Auskunftsanspruch setzt daher immer eine besondere Rechtsgrundlage (bspw. §§ 54 e, 54 f, 54 h UrhG) voraus, wie etwa ein spezieller Auskunftsvertrag. Der Auskunftsanspruch kann aber auch als Nebenpflicht im Rahmen eines anderen Vertrags bestehen oder sich aus dem Grundsatz von Treu und Glauben ergeben. Als Rechtsfolgen des Auskunftsanspruchs kommen beispielsweise die Erteilung einer Auskunft, das Recht auf Einsicht in Bücher und Papiere oder die Vorlage eines Bestandsverzeichnisses in Betracht.