Markenrecht

  • Sie wollen eine deutsche Marke, EU Marke oder IR Marke für Ihre Produkte oder Dienstleistungen eintragen lassen?
  • Ihre Markenrechte wurden verletzt?
  • Sie haben eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?
  • Sie benötigen rechtliche Beratung im Markenrecht?

Wir können Ihnen helfen!

Die Kanzlei gulden röttger | rechtsanwälte ist seit 13 Jahren bundesweit und grenzüberschreitend für Unternehmen, Behörden, Verbände, Selbstständige und Persönlichkeiten im nationalen und internationalen Markenschutz tätig.

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 Rechtsanwalt Tobias Röttger

Was ist eine Marke?

Das Wort "Marke" stammt vom französischen marquer (markieren / kennzeichnen) und ist seit dem 17. Jahrhundert für ein auf einer Ware angebrachtes Zeichen bekannt.

Eine Marke ist das Erste, was ein Kunde mit einem Unternehmen in Verbindung bringt. Das kann etwa ein besonders einprägsames Logo sein. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Logo des Sportartikelherstellers Nike: Wer den „Swoosh“ - das geschwungene Symbol des Unternehmens - sieht, muss den Schriftzug nicht mehr lesen, er weiß: „Hier geht’s um Produkte von Nike“.

Marken machen die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens unterscheidbar von denen anderer Unternehmen – sie sind wortwörtlich das individuelle Aushängeschild. Oder um es in der Sprache des Gesetzgebers zu sagen: Nach § 3 Markengesetz ist eine Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Welche Formen von Marken gibt es?

Es gibt eine Reihe verschiedener Markenformen, die als Aushängeschild in Betracht kommen. Bei dem Nike-Logo handelt es sich um eine sogenannte Bildmarke. Davon ist immer die Rede, wenn Bilder und Zeichen, meistens Buchstaben, grafisch kombiniert werden. Bei dieser Markenart und auch den folgenden weiteren möglichen Formen darf es nie eine Verwechslungsgefahr zu anderen ähnlichen Marken geben.

Wortmarken setzen sich zusammen aus – so lässt es der Name vermuten – einzelnen oder mehreren Wörtern. Typisches Beispiel: ein Werbeslogan oder die Bezeichnung eines Produkts („LEVI’S“, „ADIDAS“, oder „VOLVO“)

Auch eine Kombination aus verschiedenen Zahlen und Buchstaben ist denkbar. Diese nennt man Buchstaben- oder Zahlenmarken. Beispiele: „ZDF“, „H&M“ und „C&A“.

Farben und Farbkombinationen können ebenfalls als Marke eingetragen werden. So hat es die Telekom mit ihrem Magenta getan oder der Lieferservice UPS mit der braunen Farbe seiner Fahrzeuge. Sogar das Kanariengelb der kleinen Post-it-Zettel hat sich der Hersteller markenrechtlich sichern lassen.

Nicht nur einfache Logos, sondern auch dreidimensional gestaltete Formen lassen sich schützen.

Sogar bunte Streifen auf Kabeln, Drähten oder Schläuchen fallen als Kennfadenmarken in den Bereich des Markenrechts.

Nicht alle Marken sind optisch wahrnehmbar. Melodien, Tonfolgen, Geräusche und sogar bestimmte Tierlaute können als sogenannte Hörmarken geschützt werden. Beispiele: der brüllende Löwe der MGM-Studios oder Zudem sind auch Bewegungs-, Geruchsmarken und Tastmarken möglich. Wegen der besonders aufwendigen Anmeldung in der Praxis aber kaum relevant.

Warum ist eine Marke so wichtig - Wert einer Marke?

Wieso hat eine Marke einen Wert und worin liegt dieser?

Die Marke nimmt eine zentrale Bedeutung für den Unternehmenswert ein, denn eine starke Marke führt beim Konsumenten zu positiven Assoziationen und macht es den Unternehmen damit möglich höhere Preise für ihre Produkte oder Dienstleistungen zu verlangen.

Die Marke unterscheidet Produkte oder Dienstleistungen von denen der Mitbewerber und macht diese damit einmalig und exklusiv. Dieser Wert wird vor allem beim Amazon FBA Programm ersichtlich. Produkte die eine Marke haben werden auf Amazon wesentlich besser verkauft als Produkte ohne eine eingetragenen Marke.

Markenformen - Marke ist nicht gleich Marke!

In § 6 Markenverordnung ist geregelt, welche Form bei der Anmeldung anzugeben ist. Hier gibt es folgende Formen:

Zu den Sonstige Markenformen zählen

  • Positionsmarke
  • Hologrammmarke
  • Bewegungsmarke
  • Geruchsmarke

Dabei gehören zu den häufigsten Markenformen die Wort- und die Bildmarken oder die Kombination aus diesen (Wort-/Bildmarke).

Einfach und effektiv: die Funktionsweise einer Marke!

Wie funktioniert eigentlich eine Marke?

Eine Marke symbolisiert ein Versprechen. Eine Marke lässt Bilder im Kopf entstehen. Sie entwickelt in den Köpfen eine unmittelbare Identifikation,- und Assoziationskette. Man weiß genau was man bekommt und hat ein klares Bild von dem Produkt oder der Dienstleistung. Die Marke schafft Vertrauen und bewirkt dadurch, dass Menschen bereit sind mehr für das Produkt oder die Dienstleistung zu bezahlen.

Was kann mit einer Marke geschützt werden?

Geschützt werden unter anderem Wortmarken, Bildmarken dreidimensionale Marken oder Hörmarken. Der Rechteinhaber hat ein positives Benutzungsrecht, er kann die Marke zur Kennzeichnung seiner Waren und Dienstleistungen nutzen. Daneben steht ihm das negative Verbietungsrecht zu, er kann gegen die spätere Eintragung kollidierender Zeichen sowie gegen markenverletzende Handlungen vorgehen. Wird ein Markenrecht verletzt kann der Inhaber Löschungs- sowie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.  Zudem können Vernichtungs- und Rückrufansprüche, Auskunftsansprüche über das Ausmaß, die Herkunft und die Vertriebswege markenverletzender Produkte sowie der Anspruch auf Beschlagnahme markenverletzender Ware durch die Zollbehörde bestehen.

Wie lange gilt das Markenrecht für eine Marke?

Oder besser gefragt wie lange ist meine Marke geschützt? Der Schutz beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

Entrichtet man eine Verlängerungsgebühr kann man damit seine Marke um weitere 10 Jahre verlängern. Nach Zahlungseingang wird die Verlängerung der Marke schriftlich bestätigt.

Wann ist meine Marke geschützt?

Der Markenschutz tritt mit der Eintragung in das Markenregister ein. Markenschutz entsteht durch die Registrierung, Benutzung oder notorische Bekanntheit der Marke. Nur in Ausnahmefällen entsteht der Schutz kraft Gesetz. Der Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung im Markenregister.

Wann ist eine Marke schutzfähig?

Schutzfähig sind grundsätzlich alle Zeichen, die in eine Kategorie der rechtlich zulässigen "Markenformen" fallen.

Besonders wichtig an dieser Stelle: Das Zeichen muss sich gut von den Zeichen anderer Unternehmen unterscheiden lassen. Normiert ist dies in § 3 MarkenG. Allerdings gibt es einige Ausnahmen von diesem Grundsatz.

Zunächst muss ein mögliches Markenzeichen überhaupt grafisch darstellbar sein – ein Problem, das die Wenigsten haben werden, die bereits eine konkrete Vorstellung von Ihrem Markenzeichen haben.

Spiegelt ein Zeichen lediglich die Form eines Produkts wieder, kann dieses nicht als Marke eingetragen werden. Zeigt das Bild nur eine technische Funktion, ist das eine Frage des Patentrechts. Markenschutz gibt’s dafür nicht.

Ebenso wenig darf eine Form als Marke eingetragen werden, wenn schon diese schon selbst den wirtschaftlichen Wert der Ware ausmacht. Das heißt allerdings nicht, dass eine originelle Produktgestaltung nicht geschützt werden kann. Es kommt – wie so oft – auf den Einzelfall an.

In einigen weiteren Fällen ist die Anmeldung eines Zeichens als Marke auch von vorneherein ausgeschlossen. Juristisch spricht man von „absoluten Schutzhindernissen“. Aufgelistet sind diese in § 8 und § 10 MarkenG.

Eine schlichte Beschreibung von Eigenschaften eines Produkts oder einer Dienstleistung kann nicht geschützt werden. Genauso verhält es sich mit Namen, die schon im allgemeinen Sprachgebrauch für etwas verwendet werden.

Gibt es eine Übereinstimmung mit einer allgemein bekannten Marke, die es bereits gibt, kann wegen der Verwechslungsgefahr kein Schutz beantragt werden. Beispiel „Coca-Cola“.

Täuscht beispielsweise ein Werbeslogan mögliche Kunden über die Eigenschaften eines Produkts oder über dessen Herkunft, kann dieser auch nicht geschützt werden.

Staatswappen und –flaggen, Ortswappen, amtliche Prüfzeichen und Siegel oder die Erkennungszeichen internationaler Organisation scheiden ebenfalls von vorneherein aus.

Weitere weniger praxisrelevante absolute Schutzhindernisse finden sich in § 8 Abs. 2 MarkenG.

Markenanmeldung

Markenberatung und Markenrecherche

Eine Markenanmeldung muss nicht zwangsläufig von einem Anwalt durchgeführt werden. Dies hat jedoch erhebliche Vorteile. Wir führen für Sie nicht nur das formale Anmeldeverfahren vor den Markenämtern (DPMA, HABM, WIPO) durch, sondern beraten Sie auch bzgl. der Ausgestaltung Ihrer zukünftigen Marke. Daneben führen wir Identrecherchen durch und werten für Sie die Markenrecherchen von professionellen Recherche-Diensten aus, die insbesondere bei tiefergehenden Ähnlichkeitsrecherchen hinzugezogen werden. Mit einer Markenrecherche kann das Risiko eines Widerspruchsverfahrens oder sehr kostenintensiver Abmahn- und Klageverfahren (Löschung) erheblich minimiert werden.

Markenanmeldung - Anmeldegebühren (DPMA, HABM und WIPO)

DPMA - nationale Marke

  • nationale Marke bis zu 3 Klassen - 300,00 € (290,00 € im elektronischen Anmeldeverfahren)
  • pro weitere Klasse - 100,00 €
  • beschleunigtes Anmeldeverfahren - 200,00 €

HBMA - EU-Marke

  • EU-Marke bis zu 3 Klassen - 1.050,00 € (900,00 € im elektronischen Anmeldeverfahren)
  • pro weitere Klasse - 150,00 €

WIPO - IR-Marke

  • IR-Marke bis zu 3 Klassen - ab 653,00 CHF / Farbmarke ab 903,00  CHF 
  • die Gebühr der Ursprungsbehörde (Behörde der Basismarke) - DPMA 180,00 € / HABM 300,00 €
  • sowie teilweise die individuellen Gebühren der Staaten, in denen Schutz gewährt wird

Ausführliche Informationen zum Thema Markenanmeldung finden Sie in unserem Artikel: Markenanmeldung die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

Abmahnung

Verletzt ein Konkurrent oder sonstiger Dritter im geschäftlichen Verkehr Ihre Markenrechte, indem er bspw. eine identische oder ähnliche Markenbezeichnung verwendet, werden wir zunächst im außergerichtlichen Rahmen im Wege einer Abmahnung gegen die Markenrechtsverletzung vorgehen. Der Verletzer wird von uns auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Die Kosten einer berechtigten Abmahnung hat der Verletzer zu tragen.

Schadensersatz

Neben anwaltlichen Abmahnkosten ist Ihnen der Verletzer auch zum Schadensersatz verpflichtet. Es bestehen drei mögliche Wege, den Schadensersatz zu berechnen:

  • Berechnung des durch die Markenrechtsverletzung tatsächlich entstanden Schaden
  • fiktive Lizenzgebühr - Ersatz der Lizenzgebühren, die man von einem vernünftigen Lizenznehmer nach objektiven Gesichtspunkten für die Nutzung des Markennamens erhalten hätte
  • Gewinnabschöpfung - Herausgabe des durch die unberechtigte Markennutzung erwirtschafteten Gewinns

Wir ermitteln die für Sie beste Schadensberechnungs-Methode und setzen die Ihnen zustehenden Schadensersatzforderungen gegenüber dem Markenverletzer durch.

einstweilige Verfügung / Klage

Führt eine außergerichtliche Abmahnung nicht zu dem gewünschten Erfolg oder ist eine außergerichtliche Einigung mit dem Verletzer nicht möglich, setzen wir Ihre Rechte bundesweit, je nach Situation, entweder im Rahmen einer einstweiligen Verfügung oder einem gerichtlichen Klageverfahren durch.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie eine Markenrechtsverletzung begangen haben sollen? Der Gegner nimmt Sie auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz in Anspruch? Melden Sie sich bei uns - wir können Ihnen helfen. Im ersten Schritt überprüfen wir den Vorwurf und die Forderungen der Gegenseite. Sind die Vorwürfe angreifbar, wehren wir die gegnerische Abmahnung für Sie ab. Sind die Vorwürfe nicht gänzlich aus der Luft gegriffen, entschärfen wir die Forderungen der Gegenseite bestmöglich für Sie. Daneben erhalten Sie eine ausführliche Beratung darüber, wie Sie zukünftig weitere kostenintensive Markenrechtsverletzungen vermeiden können.

Abgrenzungsvereinbarung und Markenlizenzvertrag

Wir beraten und handeln Abgrenzungsvereinbarungen oder Markenlizenzverträge für Sie aus, wenn Sie mit anderen Rechteinhabern in Konflikt geraten.

In Abgrenzungsvereinbarungen wird bspw. vertraglich geregelt, dass beide Parteien das streitige Zeichen nutzen dürfen, jedoch für unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn die potentiellen Vertragsparteien keine direkten Konkurrenten sind. 

Markenlizenzverträge nehmen in der Welt der Marken eine überragende Rolle ein. Der Markeninhaber kann seine Rechte ausschließlich, exklusiv, teilweise und ganz übertragen. Die inhaltliche Ausgestaltung der Markenlizenzverträge obliegt dabei den Vertragspartnern und sollte sorgfältig überdacht werden, damit die Vereinbarungen wasserdicht und zukunftsfähig sind.

Referenzen im Markenrecht der Kanzlei gulden röttger | rechtsanwälte

  • Vertretung und Beratung von Händlern in gerichtlichen und außergerichtlichen Großverfahren (Textilhandel - (Converse, Ed-Hardy, Lacoste, Burberry, La Martina, Belstaff, Ralph Lauren, Marco Polo, Abercrombie & Fitch) Heelys, Power Balance; Hotelgewerbe, Sportartikel, Parfüms und Kosmetika etc.)
  • nationale und internationale Mandantschaft (Unternehmen und Persönlichkeiten)
  • Presse

Erfahrungsberichte unserer Mandanten:

Markenschutz - wertvoller denn je

Im Zeitalter der Neuen Medien suchen auch Konsumenten und Verbraucher immer stärker nach Orientierung im Überfluss des weltweiten Waren- und Dienstleistungsangebots. Im Internet kann nahezu jede Ware erworben und jede Dienstleistung gegen Entgelt in Anspruch genommen werden. Eine Abgrenzung von Konkurrenzprodukten und Dienstleistungen erfolgt durch die Verbraucher dann meist nur über den Preis, der oftmals die einzig vergleichbare Größe darstellt. Der potentielle Kunde entscheidet sich dann in der Regel für das "billigste" Produkt, mangels anderweitiger Orientierungshilfen.

Markenprodukte hingegen bieten Orientierungshilfen für den Kunden und führen zur Kaufentscheidung. Marken stehen für Qualität und Sicherheit und schaffen Vertrauen zwischen dem Unternehmen und dem Kunden. Der Endverbraucher geht beim Kauf eines Markenproduktes erfahrungsgemäß ein geringeres Kaufrisiko ein, da das Produkt in der Regel bekannt und bewährt ist. Marken eignen sich daher hervorragend als Werbeträger in einer immer schnelllebigeren Handelswelt.

Die Markenspezialisten von gulden röttger | rechtsanwälte beraten, entwickeln und sichern die Marken und Kennzeichen der Mandanten im Wettbewerb.

Am Anfang der Zusammenarbeit erfolgt eine grundlegende Analyse des Unternehmens und der gewünschten Ziele. Im Anschluss wird die strategische Ausrichtung der Marke empfohlen. Hierbei gilt es den Schutzumfang der Marke festzulegen, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll.

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Ansprechpartner
Rechtsanwalt Tobias Röttger, LL.M.

Tobias Röttger

Rechtsanwalt

Medienrecht (LL.M.)

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