Markenrecht

  • Sie wollen eine deutsche Marke, EU Marke oder IR Marke für Ihre Produkte oder Dienstleistungen eintragen lassen?
  • Ihre Markenrechte wurden verletzt?
  • Sie haben eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten?
  • Sie benötigen rechtliche Beratung im Markenrecht?

Wir können Ihnen helfen!
Die Kanzlei gulden röttger | rechtsanwälte ist seit 12 Jahren bundesweit und grenzüberschreitend für Unternehmen, Behörden, Verbände, Selbstständige und Persönlichkeiten im nationalen und internationalen Markenschutz tätig.

Sie wollen Ihre Marke anmelden lassen?
Dann schreiben Sie uns über das Kontaktformular, wir helfen Ihnen!

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Was ist eine Marke?

Das Wort "Marke" stammt vom französischen marquer (markieren / kennzeichnen) und ist seit dem 17. Jahrhundert für ein auf einer Ware angebrachtes Zeichen bekannt.
Nach § 3 Markengesetz ist eine Marke ein Zeichen, das geeignet ist, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Marken können alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, vor allem Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Die Marke kann nicht nur aus Wörtern, Bildern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen oder Farben bestehen, selbst akustische Signale können unter eine Marke fallen, die sogenannte Hörmarke.

Warum ist eine Marke so wichtig?

Wert einer Marke

Wieso hat eine Marke einen Wert und worin liegt dieser?

Die Marke nimmt eine zentrale Bedeutung für den Unternehmenswert ein, denn eine starke Marke führt beim Konsumenten zu positiven Assoziationen und macht es den Unternehmen damit möglich höhere Preise für ihre Produkte oder Dienstleistungen zu verlangen.

Die Marke unterscheidet Produkte oder Dienstleistungen von denen der Mitbewerber und macht diese damit einmalig und exklusiv. Dieser Wert wird vor allem beim Amazon FBA Programm ersichtlich. Produkte die eine Marke haben werden auf Amazon wesentlich besser verkauft als Produkte ohne eine eingetragenen Marke.

Marke ist nicht gleich Marke!

Markenformen

In § 6 Markenverordnung ist geregelt, welche Form bei der Anmeldung anzugeben ist. Hier gibt es folgende Formen:

Wortmarke
Bildmarke
Wort-/Bildmarke
dreidimensionale Marke
Kennfadenmarke
Farbmarke
Hörmarke
oder
sonstige Markenform

Zu den Sonstige Markenformen zählen

Positionsmarke
Hologrammmarke
Bewegungsmarke
Geruchsmarke

Dabei gehören zu den häufigsten Markenformen die Wort- und die Bildmarken oder die Kombination aus diesen (Wort-/Bildmarke).

Einfach und effektiv: die Funktionsweise einer Marke!

Wie funktioniert eigentlich eine Marke?

Eine Marke symbolisiert ein Versprechen. Eine Marke lässt Bilder im Kopf entstehen. Sie entwickelt in den Köpfen eine unmittelbare Identifikation,- und Assoziationskette. Man weiß genau was man bekommt und hat ein klares Bild von dem Produkt oder der Dienstleistung. Die Marke schafft Vertrauen und bewirkt dadurch, dass Menschen bereit sind mehr für das Produkt oder die Dienstleistung zu bezahlen.

Was kann mit einer Marke geschützt werden?

Geschützt werden unter anderem Wortmarken, Bildmarken dreidimensionale Marken oder Hörmarken. Der Rechteinhaber hat ein positives Benutzungsrecht, er kann die Marke zur Kennzeichnung seiner Waren und Dienstleistungen nutzen. Daneben steht ihm das negative Verbietungsrecht zu, er kann gegen die spätere Eintragung kollidierender Zeichen sowie gegen markenverletzende Handlungen vorgehen. Wird ein Markenrecht verletzt kann der Inhaber Löschungs- sowie Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen.  Zudem können Vernichtungs- und Rückrufansprüche, Auskunftsansprüche über das Ausmaß, die Herkunft und die Vertriebswege markenverletzender Produkte sowie der Anspruch auf Beschlagnahme markenverletzender Ware durch die Zollbehörde bestehen.

Wie lange gilt das Markenrecht für eine Marke?

Oder besser gefragt wie lange ist meine Marke geschützt? Der Schutz beginnt mit dem Anmeldetag und beträgt zunächst zehn Jahre und kann beliebig oft verlängert werden.

Entrichtet man eine Verlängerungsgebühr kann man damit seine Marke um weitere 10 Jahre verlängern. Nach Zahlungseingang wird die Verlängerung der Marke schriftlich bestätigt.

Wann ist meine Marke geschützt?

Der Markenschutz tritt mit der Eintragung in das Markenregister ein. Markenschutz entsteht durch die Registrierung, Benutzung oder notorische Bekanntheit der Marke. Nur in Ausnahmefällen entsteht der Schutz kraft Gesetz. Der Markenschutz entsteht in aller Regel durch Eintragung im Markenregister.

Markenanmeldung

Markenberatung und Markenrecherche

Eine Markenanmeldung muss nicht zwangsläufig von einem Anwalt durchgeführt werden. Dies hat jedoch erhebliche Vorteile. Wir führen für Sie nicht nur das formale Anmeldeverfahren vor den Markenämtern (DPMA, HABM, WIPO) durch, sondern beraten Sie auch bzgl. der Ausgestaltung Ihrer zukünftigen Marke. Daneben führen wir Identrecherchen durch und werten für Sie die Markenrecherchen von professionellen Recherche-Diensten aus, die insbesondere bei tiefergehenden Ähnlichkeitsrecherchen hinzugezogen werden. Mit einer Markenrecherche kann das Risiko eines Widerspruchsverfahrens oder sehr kostenintensiver Abmahn- und Klageverfahren (Löschung) erheblich minimiert werden.

Was kostet eine Markenanmeldung

Kosten der Markenanmeldung

Markenanmeldung - Anmeldegebühren (DPMA, HABM und WIPO)

DPMA - nationale Marke

  • nationale Marke bis zu 3 Klassen - 300,00 € (290,00 € im elektronischen Anmeldeverfahren)
  • pro weitere Klasse - 100,00 €
  • beschleunigtes Anmeldeverfahren - 200,00 €

HBMA - EU-Marke

  • EU-Marke bis zu 3 Klassen - 1.050,00 € (900,00 € im elektronischen Anmeldeverfahren)
  • pro weitere Klasse - 150,00 €

WIPO - IR-Marke

  • IR-Marke bis zu 3 Klassen - ab 653,00 CHF / Farbmarke ab 903,00  CHF 
  • die Gebühr der Ursprungsbehörde (Behörde der Basismarke) - DPMA 180,00 € / HABM 300,00 €
  • sowie teilweise die individuellen Gebühren der Staaten, in denen Schutz gewährt wird

Ausführliche Informationen zum Thema Markenanmeldung finden Sie in unserem Artikel: Markenanmeldung die einzelnen Schritte: Voraussetzungen, Kosten und Folgen einer Markenanmeldung

Abmahnung

Verletzt ein Konkurrent oder sonstiger Dritter im geschäftlichen Verkehr Ihre Markenrechte, indem er bspw. eine identische oder ähnliche Markenbezeichnung verwendet, werden wir zunächst im außergerichtlichen Rahmen im Wege einer Abmahnung gegen die Markenrechtsverletzung vorgehen. Der Verletzer wird von uns auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz in Anspruch genommen. Die Kosten einer berechtigten Abmahnung hat der Verletzer zu tragen.

Schadensersatz

Neben anwaltlichen Abmahnkosten ist Ihnen der Verletzer auch zum Schadensersatz verpflichtet. Es bestehen drei mögliche Wege, den Schadensersatz zu berechnen:

  • Berechnung des durch die Markenrechtsverletzung tatsächlich entstanden Schaden
  • fiktive Lizenzgebühr - Ersatz der Lizenzgebühren, die man von einem vernünftigen Lizenznehmer nach objektiven Gesichtspunkten für die Nutzung des Markennamens erhalten hätte
  • Gewinnabschöpfung - Herausgabe des durch die unberechtigte Markennutzung erwirtschafteten Gewinns

Wir ermitteln die für Sie beste Schadensberechnungs-Methode und setzen die Ihnen zustehenden Schadensersatzforderungen gegenüber dem Markenverletzer durch.

einstweilige Verfügung / Klage

Führt eine außergerichtliche Abmahnung nicht zu dem gewünschten Erfolg oder ist eine außergerichtliche Einigung mit dem Verletzer nicht möglich, setzen wir Ihre Rechte bundesweit, je nach Situation, entweder im Rahmen einer einstweiligen Verfügung oder einem gerichtlichen Klageverfahren durch.

Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung

Sie haben eine Abmahnung erhalten, weil Sie eine Markenrechtsverletzung begangen haben sollen? Der Gegner nimmt Sie auf Unterlassung, Auskunft, Vernichtung und Schadensersatz in Anspruch? Melden Sie sich bei uns - wir können Ihnen helfen. Im ersten Schritt überprüfen wir den Vorwurf und die Forderungen der Gegenseite. Sind die Vorwürfe angreifbar, wehren wir die gegnerische Abmahnung für Sie ab. Sind die Vorwürfe nicht gänzlich aus der Luft gegriffen, entschärfen wir die Forderungen der Gegenseite bestmöglich für Sie. Daneben erhalten Sie eine ausführliche Beratung darüber, wie Sie zukünftig weitere kostenintensive Markenrechtsverletzungen vermeiden können.

Abgrenzungsvereinbarung und Markenlizenzvertrag

Wir beraten und handeln Abgrenzungsvereinbarungen oder Markenlizenzverträge für Sie aus, wenn Sie mit anderen Rechteinhabern in Konflikt geraten.

In Abgrenzungsvereinbarungen wird bspw. vertraglich geregelt, dass beide Parteien das streitige Zeichen nutzen dürfen, jedoch für unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen. Dies bietet sich insbesondere dann an, wenn die potentiellen Vertragsparteien keine direkten Konkurrenten sind. 

Markenlizenzverträge nehmen in der Welt der Marken eine überragende Rolle ein. Der Markeninhaber kann seine Rechte ausschließlich, exklusiv, teilweise und ganz übertragen. Die inhaltliche Ausgestaltung der Markenlizenzverträge obliegt dabei den Vertragspartnern und sollte sorgfältig überdacht werden, damit die Vereinbarungen wasserdicht und zukunftsfähig sind.

Referenzen im Markenrecht der Kanzlei gulden röttger | rechtsanwälte

  • Vertretung und Beratung von Händlern in gerichtlichen und außergerichtlichen Großverfahren (Textilhandel - (Converse, Ed-Hardy, Lacoste, Burberry, La Martina, Belstaff, Ralph Lauren, Marco Polo, Abercrombie & Fitch) Heelys, Power Balance; Hotelgewerbe, Sportartikel, Parfüms und Kosmetika etc.)
  • nationale und internationale Mandantschaft (Unternehmen und Persönlichkeiten)
  • Presse

Erfahrungsberichte unserer Mandanten:

Markenschutz - wertvoller denn je

Im Zeitalter der Neuen Medien suchen auch Konsumenten und Verbraucher immer stärker nach Orientierung im Überfluss des weltweiten Waren- und Dienstleistungsangebots. Im Internet kann nahezu jede Ware erworben und jede Dienstleistung gegen Entgelt in Anspruch genommen werden. Eine Abgrenzung von Konkurrenzprodukten und Dienstleistungen erfolgt durch die Verbraucher dann meist nur über den Preis, der oftmals die einzig vergleichbare Größe darstellt. Der potentielle Kunde entscheidet sich dann in der Regel für das "billigste" Produkt, mangels anderweitiger Orientierungshilfen.

Markenprodukte hingegen bieten Orientierungshilfen für den Kunden und führen zur Kaufentscheidung. Marken stehen für Qualität und Sicherheit und schaffen Vertrauen zwischen dem Unternehmen und dem Kunden. Der Endverbraucher geht beim Kauf eines Markenproduktes erfahrungsgemäß ein geringeres Kaufrisiko ein, da das Produkt in der Regel bekannt und bewährt ist. Marken eignen sich daher hervorragend als Werbeträger in einer immer schnelllebigeren Handelswelt.

Die Markenspezialisten von gulden röttger | rechtsanwälte beraten, entwickeln und sichern die Marken und Kennzeichen der Mandanten im Wettbewerb.

Am Anfang der Zusammenarbeit erfolgt eine grundlegende Analyse des Unternehmens und der gewünschten Ziele. Im Anschluss wird die strategische Ausrichtung der Marke empfohlen. Hierbei gilt es den Schutzumfang der Marke festzulegen, für welche Waren und Dienstleistungen die Marke geschützt werden soll.

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Rechtsanwalt Tobias Röttger,
LL.M.

Rechtsanwalt und Gesellschafter von gulden röttger | rechtsanwälte. Röttger hat sich konsequent auf das geistige Eigentum, Social Media, die Persönlichkeitsrechte und das Medienrecht fokussiert. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt, ist Röttger als Blogger und YouTuber tätig.

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