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Absolute Schutzhindernisse
bei einer Markenanmeldung

Nach § 8 Abs. 2 MarkenG können dem Schutz eines Zeichens Hindernisse entgegenstehen, die zur Verhinderung der Eintragung führen. Absolut sind diese Schutzhindernisse, da sie nicht von Rechten Dritter abhängig sind. So z.B. fehlende Unterscheidungskraft, ersichtliche Irreführungsgefahr oder enthaltene Hoheitszeichen.
Absolute Schutzhindernisse sind der Sammelbegriff für zahlreiche rechtliche Umstände, die einer Eintragung eines Zeichens als Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts entgegenstehen.

gulden röttger rechtsanwälteKanzlei für Urheber- und Medienrecht *2005 Geistiges Eigentum Reputation Medien hat 4,90 von 5 Sternen233 Bewertungen auf ProvenExpert.com