Freihaltebedürfnis

Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und besteht, wenn eine Bezeichnung im Verkehr eine hervorgehobene Bedeutung zukommt und ein Interesse der Allgemeinheit an der Verwendung des identischen Zeichens besteht, wie z.B. Kombinationen von Buchstaben die für die Bezeichnung von Kleidergrößen verwendet werden oder bei der Verwendung von Allgemeinbegriffen (Tisch als Markenname für die Herstellung von Holztischen). Besteht ein konkretes Freihaltebedürfnis wird eine Markeneintragung versagt.