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Patent
Markenrecht|Index

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Patent

Das Patent stellt ein rein technisches Recht dar. Geschützt wird hier der technische Erfindergeist. Wesentliche Voraussetzung für den Erhalt eines Patents ist, dass die technische Innovation neu ist und auf einer gewissen erfinderischen Tätigkeit beruht. Nicht jede Erfindung ist patentfähig - sie muss sich vom Stand der Technik abheben. Schließlich muss sie gewerblich anwendbar sein, d.h. irgendeinen wirtschaftlichen Nutzen erfüllen. Wenn das Patent alle Voraussetzungen erfüllt und in das Patentregister eingetragen wurde, gibt es seinem Inhaber die Möglichkeit seine Erfindung über die Schutzdauer von 20 Jahren allein zu verwenden, bzw. Lizenzen an ausgewählte Abnehmer zu erteilen.

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