661. Kryptowährungen: Wie sind Bitcoins rechtlich einzustufen?

Date: 2023-12-13

Wie sind bitcoins rechtlich als Kryptowährung einzustufen? Rechnungseinheit, E-Geld oder bloße Spielerei – Im Gesetz steht nichts dazu, welchen Platz Bitcoins im Geflecht der finanzrechtlichen…

662. YouTube: Warum die Chefin nun zum Widerstand gegen EU-Pläne aufruft

Date: 2023-12-13

Die aktuelle Version der geplanten EU-Urheberrechtsreform stellt Plattformbetreiber vor große Probleme. YouTube kündigt bereits jetzt einschneidende Veränderungen an, sollten die Pläne des…

663. Künstliche Intelligenz und Recht - CLAUDETTE

Date: 2023-12-13

"Wenn „CLAUDETTE“ die AGBs prüft" Ein Team italienischer Forscher hat einen Algorithmus entwickelt, der das übernimmt, was Juristen mit am meisten Zeit kostet: Datenschutzrichtlinien und andere,…

664. Datenschutzerklärung nicht DSGVO konform? Folge einstweilige Verfügung

Date: 2023-12-13

Das Landgericht Würzburg hat einer Rechtsanwältin untersagt, ihre Webseite weiter zu betreiben. Klingt unspektakulär? Ist aber hochbrisant. Es geht um Datenschutz- und Wettbewerbsrecht und ob beides…

665. Klage eines Mainzer Karosseriefachbetriebes gegen HUK Versicherung wegen Rufschädigung

Date: 2023-12-13

Für den Inhaber eines Karosseriefachbetriebes in Mainz haben wir Klage gegen den Versicherer HUK wegen Rufschädigung bei dem Landgericht Mainz eingereicht. Update: 11.04.2019 Vor dem Landgericht…

666. Private Fahndungsaufrufe nach dem Mord an Nidal R. - Interview mit rbb

Date: 2023-12-13

Nach dem Mord an Nidal R. in Berlin werden in sozialen Netzwerken Bilder von verdächtigen Personen verbreitet. In arabischstämmigen Communities werden fünf Männer des Mordes beschuldigt. Folgende…

667. Stellungnahme zum Urteil des EGMR zum Recht auf Vergessenwerden für Mörder (Fall Sedlmayr)

Date: 2023-12-13

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat sich mit dem Konflikt des Öffentlichen Informationsinteresses - Recht auf Vergessenwerden eines Straftäters befasst. …

668. Staatstrojaner vor dem Bundesverfassungsgericht

Date: 2023-12-13

Datenschutzrecht: Staatstrojaner vor dem Bundesverfassungsgericht Er wird direkt auf dem Smartphone installiert und liest mit: Seit Sommer 2017 darf die Polizei zur Aufklärung bestimmter…

669. Spiegel TV Magazin mit dem Thema gekaufte Bewertungen im Internet

Date: 2023-12-13

Am 16.7.2018 strahlte RTL im Rahmen des Spiegel TV Magazin einen Beitrag aus mit dem Thema "Gekaufte Bewertungen im Internet - Alles fake - Das perfide Geschäft mit gekauften Bewertungen im…

670. Ausschlusses eines Nutzers von der Kommentierungsfunktion auf Facebook (virtuelles Hausrecht)

Date: 2023-12-13

Ein Facebook-Nutzer hatte auf der Fanpage des Bayerischen Rundfunks (BR) durch Äußerungen mehrfach gegen die vom BR gesetzte „Netiquette“ verstoßen. Die Administratoren schlossen ihn daraufhin von…