Die Beleidigung ist ein Angriff auf die persönliche Ehre eines Menschen und strafbar. Sie gehört zu den Ehrendelikten und ist in § 185 Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Der Mensch soll in seiner persönliche Ehre geschützt werden. Handlungen, die die Ehre eines anderen verletzen, wie demütigende Äußerungen, Gesten oder Tätlichkeiten sind daher verboten.
Eine Beleidigung liegt vor, wenn ein Mensch in seiner Ehre verletzt wird. Der Täter muss seine Missachtung mit dem Ziel äußern, den Menschen zu kränken. Man kann insbesondere durch Worte, Bilder und Videos beleidigt werden.
Im Strafgesetzbuch gibt es keine Definition zur Beleidigung. Ob nun eine Beleidigung vorliegt oder nicht muss der Anwalt prüfen. Der Anwalt wird dann auch überprüfen, wie es zu der Beleidigung kam und warum.
Als Rechtsexperten auf dem Gebiet des Persönlichkeitsrecht, Äußerungsrechts und Reputationsschutzes können wir Ihnen direkt mitteilen, ob Ihre persönliche Ehre verletzt wurde und Sie dagegen vorgehen können.
Sollten Sie nachdem Sie das obige Video gesehen haben, noch Rückfragen zum Ablauf der Vertretung haben, stehen wir Ihnen jederzeit persönlich zur Verfügung. Sie können uns dann anrufen 06131 240950 oder gerne auch rund um die Uhr per Email anfrage@ggr-law.LÖSCHEN.com kontaktieren.
Aktuell kommt es im Internet vor allen Dingen auf sozialen Netzwerken wie Facebook oder Foren oftmals zu massiven Beleidigungen der User untereinander, sowohl in qualitativer als auch in quantitativer Hinsicht. Personen, die beleidigt werden können gegen den oder die Täter rechtliche Schritte einleiten. Außergerichtlich erfolgt dies im Wege einer kostenpflichtigen Abmahnung. Der Täter wird in der Abmahnung aufgefordert, die Beleidigung umgehend einzustellen und dies auch künftig zu unterlassen. Hilft die Abmahnung im Falle der Beleidigung nicht kann eine einstweilige Verfügung beantragt oder eine Unterlassungsklage eingereicht werden.
In Deutschland gewährt Art. 5 GG die Meinungsfreiheit. Man kann also sagen was man will oder? So einfach ist es dann doch nicht. Insbesondere wenn Aussagen beleidigend sind, kann die Meinungsfreiheit eingeschränkt. Zu diesem Thema hat kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht in vier Beschlüssen seine Rechtsprechung z umfassend dargestellt. Den ergangenen Beschlüssen lagen sogenannte (Urteils-) Verfassungsbeschwerden zugrunde, von denen zwei erfolgreich waren (Beschl. v. 19.05.2020, Az. 1 BvR 1094/19 und 1 BvR 362/18) und zwei nicht zur Entscheidung angenommen wurden (Beschl. v. 19.05.2020, Az. 1 BvR 2459/19 und 1 BvR 2397/19).
Wann eine Beleidigung vorliegt ist oft schwierig zu bestimmen.
"Das wird man doch wohl noch sagen dürfen!"
Diesen Spruch hört man oft, wenn es um Beleidigungen geht. Wo fängt nun die Strafbarkeit an und hört die Meinungsfreiheit auf?
In Deutschland herrscht nach Art. 5 Abs. 1 GG Meinungsfreiheit. Konkret heißt das, dass jeder seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern kann. Doch auch die Meinungsfreiheit kann eingeschränkt werden, insbesondere dann wenn andere Grundrechte entgegenstehen. Das ist der Fall bei einer Beleidung. Doch was ist überhaupt eine Beleidigung? Aus rechtlicher Sicht bezeichnet man als Beleidigung die „Kundgabe der Missachtung oder Nichtachtung durch Werturteile“. Durch eine Beleidigung wird in das Persönlichkeitsrecht des Gegenüber eingegriffen. Doch damit diese Eingriffe durch Beeidigungen nicht ausufern, muss die Meinungsfreiheit gewisse Grenzen haben. Wer lässt sich schon gerne beleidigen?
Unser höchstes Gericht hat sich schon oft mit dem Thema der Beleidigung befasst.
In einem Verfahren (1 BvR 2397/19) hatte ein Mann auf einem Internetblog die Namen und Fotos von Richtern und anderen Personen, veröffentlicht und diese wiederholt als "asoziale Justizverbrecher", "Provinzverbrecher" und "Kindesentfremder" bezeichnet. Sie seien die Drahtzieher einer Vertuschung von Verbrechen im Amt und würden auf Anweisung des namentlich genannten "rechtsradikalen" Präsidenten des Oberlandesgerichts Rechtsbeugung betreiben. Hintergrund war, dass sich der Verurteilte im Rahmen eines familiengerichtlichen Verfahrens ungerecht behandelt fühlte. Aus Sicht der Strafgerichte hatte sich der Mann somit der Beleidung gem. § 185 StGB strafbar gemacht. Zwar lag wegen des vorhandenen Sachbezugs noch keine Schmähkritik vor, jedoch überwiegte das Persönlichkeitsrecht der Betroffenen gegenüber der Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers.
Das andere, ebenfalls nicht zur Entscheidung angenommene, Verfahren 1 BvR 2459/19 beschäftigte sich mit der Klageschrift eines Mannes an ein Verwaltungsgericht wegen Meinungsverschiedenheiten mit der Stadtbibliothek. Darin äußerte sich der später Verurteilte über die Leiterin des Rechtsamtes wie folgt: "unter Berücksichtigung, … dass in der Sache die Leiterin des Rechtsamtes R., eine in stabiler und persönlichkeitsgebundener Bereitschaft zur Begehung von erheblichen Straftaten befindlichen Persönlichkeit, deren geistig seelische Absonderlichkeiten und ein Gutachten zu deren Geisteskrankheit Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen sind, involviert ist“. Wegen dieser Aussagen wurde er zu einer Geldstrafe verurteilt. Zwar handelte es sich um keine Schmähkritik, da ein gewisser sachlicher Bezug gegeben sei, die gebotene Abwägung falle jedoch zugunsten des Persönlichkeitsrechts aus.
Doch was genau müssen die Gerichte unter die Lupe nehmen, wenn es um die Bewertung einer Aussage als Beleidigung geht?
Zunächst muss ein konkreter Bezug zur Sache erkennbar sein. Fällt die Äußerung in einem bestimmten Zusammenhang oder handelt es sich um eine Fomalbeleidigung, also einer vorsätzlichen Kundgebung der Missachtung? Auch die Situation, in der die Äußerung fällt, kann eine Rolle spielen. So macht es einen Unterschied, ob die Äußerung plötzlich in einer hitzigen Debatte fällt oder bereits im Vorfeld geplant war.
Zentraler Punkt bei der Bewertung von Aussagen als Beleidigung ist eine Abwägung der Interessen. Das Gericht muss die Grundrechte, also die Meinungsfreiheit und die Persönlichkeitsrechte, zueinander in Ausgleich bringen. Denn eine strafbare Beleidigung liegt nur dann vor, wenn das Gewicht der persönlichen Ehre in der konkreten Situation gegenüber der Meinungsfreiheit überwiegt. Hier kommt es drauf an, ob die Äußerung die Ehre verletzt. Das hängt davon ab, ob die Äußerung allgemeine und grundlegende Achtungsansprüche betrifft oder ob sie das soziale Ansehen des Betroffenen verringert. Für die Meinungsfreiheit kommt es drauf an, ob die Äußerung darauf abzielt eine öffentliche Meinung zu bilden oder es lediglich um Stimmungsmache gegen einzelne Personen geht.
Letztlich muss das Gericht die Gesamtumstände berurteilen. Vor allem bei komplexeren Äußerungen kann nicht pauschal von einer Beleidigung ausgegangen werden.
Viele Aussagen sind vom reinen Wortlaut her schon beleidigend, wie z.B. Arschloch oder Hurensohn. Es gibt aber auch Äußerungen, die keine konkreten Schimpfwörter enthalten, sondern auch auf "höfliche" Weise beleidigend sind.
So etwa in dem Verfahren 1 BvR 362/18: Hier ging es um Äußerungen eines Rechtsanwalts über den Abteilungsleiter eines Veterinäramtes. Das Verhalten des Abteilungsleiters, so bezeichnete es der Anwalt, "sehen wir mittlerweile nur noch als offenbar persönlich bösartig, hinterhältig, amtsmissbräuchlich und insgesamt asozial uns gegenüber an".
Hier bei handelte es sich aus Sicht der Strafgerichte um strafbare Beleidigungen und verurteilten ihn zu einer Geldstrafe verurteilt wurde. Ein konkreter Bezug zur Sache sei nicht erkennbar gewesen. Dem Rechtsanwalt sei es um eine konkrete Diffamierung Abteilungsleiters gegangen.
Dem folgte das Bundesverfassungsgericht nicht. Das alleinige Abstellen auf den Wortlaut der Äußerungen reicht nicht. Vielmehr muss eine Auseinandersetzung mit der konkreten Situation, in der die Äußerung gefallen ist in Form einer Interessenabwägung stattfinden. Im Falle des Rechtsanwalts hat das Strafgericht seine Äußerung pauschal als Ehrkränkung eingeordnet, ohne dies zu begründen.
Strafbare Persönlichkeitsrechtsverletzungen finden in den Sozialen Netzwerken, auf Blogs und Homepages statt. Aber auch in den Mediatheken von Film und Fernsehen oder in den Onlineausgaben von Zeitungen kommt es vermehrt zu strafbaren Äußerungen oder Verstößen gegen das Recht am eigenen Bild, die sich wie ein Schneeballsystem national oder gar global verbreiten.
Im Zeitalter von Twitter, Facebook, YouTube und Blogs können sich auch Private öffentlichkeitswirksam äußern – und haften! Zu schnell wird vergessen, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, der zum äußerungsrechtlichen Missbrauch benutzt werden darf.
Strafbare Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet werden von den Medien, Seitenbetreibern als auch von den Usern begangen. Im geschäftlichen Bereich häufen sich die Fälle gezielter Kreditschädigungen durch Konkurrenten und Mitbewerber mit dem Ziel der Rufschädigung durch Verleumdungen und Üble Nachreden.
Die „Klassiker“ der strafbaren Persönlichkeitsrechtsverletzungen sind die Straftatbestände der Beleidigung, Verleumdung, Üble Nachrede. Werden andere Personen beleidigt, verleumdet oder üble Nachreden über diese verbreitet, dann ist das strafbar für die Täter. Aber auch die Portale und Plattformen, die diese Inhalte zum Abruf bereithalten, haften mit Kenntnisnahme der strafbaren Inhalte und müssen diese dann löschen.
Das Strafgesetzbuch schützt mit dem § 201 a vor einer Verletzung des höchstpersönlichen Privatbereichs durch die Herstellung und Verbreitung von Bildaufnahmen. Praktisch sind die Fälle betroffen, in denen Bilder aus dem höchstpersönlichen Lebensbereich hergestellt und/oder über die Massenmedien und das Internet verbreitet werden. Erfasst sind hiervon insbesondere Bilder aus den Bereichen der Sexualität, Krankheit und Tod. Durch den Ausbau der Sozialen Netzwerke ist hier eine stetige Zunahme an strafbaren Persönlichkeitsrechtsverletzungen zu verzeichnen. Geschützt wird der höchstpersönliche Lebensbereich. Der Schutz kommerzieller Interessen wird nicht bezweckt. Beispiele: heimliche Bildaufnahme aus einer Wohnung, Umkleidekabine, Toilette, Schlafzimmer. Bestraft wird bereits die Herstellung des Bildes als auch die Übertragung.
Das Recht am eigenen Bild wird verletzt, wenn Bildnisse von Menschen ohne deren Einwilligung verbreitet werden und es dadurch zur Verletzung ihres allgemeinen Persönlichkeitsrechts kommt. Verstöße gegen das Recht am eigenen Bild finden sich überall im Netz: in den Sozialen Netzwerken, aber auch in den Mediatheken der Fernsehsendern, weil wieder einmal Personen von Kamerateams überrollt wurden und ungewollt im Fernsehen oder in den Mediatheken landen. Verstöße gegen das Recht am eigenen Bild sind strafbar und werden auf Antrag verfolgt. Die Opfer müssen also aktiv werden. Wir helfen den Medienopfern wenn es um den Schutz des eigenen Bildnisses geht – zivil- als auch strafrechtlich.
Im Zuge der Flüchtlingsbewegungen kam und kommt es vermehrt zu verfassungsfeindlichen Äußerungen in den Sozialen Netzwerken, die die Grenzen der Meinungsfreiheit übersteigen. Relevant wird in diesem Zusammenhang der Straftatbestand der Volksverhetzung, wenn gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung oder gegen einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer vorbezeichneten Gruppe oder zu einem Teil der Bevölkerung zum Hass aufgestachelt wird. Zu beachten ist hierbei, dass auch die Portale und Diensteanbieter mit Kenntnisnahme verpflichtet sind, die volksverhetzenden Inhalte offline zu nehmen.
Wer das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Geschützt werden das Pietätsempfinden der Angehörigen und die den Tod überdauernde Menschenwürde des Toten – postmortales Persönlichkeitsrecht.
Die Beleidigung verjährt gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 5 StGB nach drei Jahren, die tätliche Beleidigung verjährt nach § 78 Abs. 3 Nr. 4 StGB erst nach fünf Jahren.
31er bezeichnet nach Jugendsprache eine Person, die sich durch verräterisches oder illoyales Verhalten auszeichnet.
Wer eine Beleidigung durch Körperverletzung begeht, wird mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe bestraft. Eine Tätlichkeit ist eine Handlung, durch die der Täter den Körper des Opfers unmittelbar berührt. Beleidigend ist es, wenn der Tat eine herabsetzende Bedeutung innewohnt. Dies kann z.B. durch Ohrfeigen, Stoßen, sittenwidrige Berührungen oder Spucken der Fall sein.
Die Ausdrücke „ACAB“ oder „FCK CPS“ sind nicht als Beleidigungen von Polizisten strafbar. „FCK BFE“ kann als Beleidigung von Polizisten strafbar sein.
In der linken Szene haben sich Abkürzungen wie „ACAB“ oder „FCK CPS“ eingebürgert, um den Unmut gegenüber der Polizei auszudrücken. Seit jeher wird darüber gestritten, ob es sich dabei um eine sog. Pauschalbeleidgung handelt – die nicht strafbar ist – oder es sich auf einen konkreten Personenkreis bezieht und deshalb sehr wohl strafbar sein kann.
Das Bundesverfassungsgericht (Az. 1 BvR 842/19) hat in „FCK BFE“ zusammen mit den Umständen des Einzelfalls eine strafbare Äußerung gesehen, die nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt ist.
Konkreter Personenkreis – BFE Göttingen als Gruppe
BFE – das bezieht sich die auf die Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit der Polizei. Es handelt sich um Einheiten der Bereitschaftspolizei, die vornehmlich bei Demonstrationen oder Hochrisikospielen im Fußball eingesetzt werden. Nahezu immer in voller Montur und als „Prellbock“ zwischen zwei Fraktionen.
Der Angeklagte im, der Verfassungsbeschwerde zugrunde liegenden strafrechtlichen Verfahren, war wegen häufiger Verstöße auf Demonstrationen polizeibekannt. Anlässlich eines Strafverfahrens gegen einen Rechtsextremen demonstrierte er vor dem Gerichtsgebäude in dem Bewusstsein auch Beamte der BFE anzutreffen. Er trug einen Pullover mit der gut sichtbaren Aufschrift "FCK BFE" unter seiner geöffneten Jacke.
Nachdem er aufgefordert wurde, diesen Pulli auszuziehen, sahen die Beamten darunter ein T-Shirt mit derselben Aufschrift. Dies kommentierte der Angeklagte zudem stichelnd.
Er wurde sodann vom Amtsgericht Göttingen wegen Beleidigung (§ 185 StGB) verurteilt. Nach Ansicht des Gerichts bezog sich der Angeklagte dabei ausschließlich auf die Göttinger BFE, mit der der Angeklagte bereits häufiger Kontakt hatte.
Hierbei handle es sich um eine hinreichend überschaubare Personengruppe, die im Wege einer sog. Kollektiv-Beleidigung vom Angeklagten beleidigt wurde – so das Gericht.
Gegenstück – Pauschal-Beleidigung
Bereits durch das BVerfG klargestellt ist allerdings, dass sich die Slogans „ACAB“ oder „FCK CPS“ hingegen grundsätzlich nicht gegen bestimmte Personengruppen, sondern gegen alle Polizisten pauschal wenden und daher keine Beleidung darstellen. Sie werden daher eher als politische Parole, denn als Beleidigung angesehen.
In den zugrundeliegenden Entscheidungen gingen die Gerichte großzügig davon aus, dass es sich hierbei zumindest auch um abwertende – allerdings von der Meinungsfreiheit umfassten – Stellungnahmen gegenüber der Polizei handle.
Im Gegensatz zur Entscheidung der Göttinger BFE bezogen sich die Entscheidungen zu „ACAB“ oder „FCK CPS“ gerade nicht spezifisch auf eine abgrenzbare, überschaubare Personengruppe, sondern auf die Polizei insgesamt – nicht nur die deutsche Polizei, sondern auch die internationale Polizei.
Zusammenfassung
Gegen die Polizei darf man sein und dies auch kundtun– allerdings nicht gegen eine Gruppe von Polizisten, die im Einzelnen individualisierbar ist. Denn dann steht keine Ablehnung der Institution Polizei im Vordergrund, sondern die Herabwürdigung von Personen, die dahinter stehen. Bürger in Uniform.
Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und zertifizierter Mediator
Karsten Gulden, LL.M. Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und zertifizierter Mediator