Insbesondere Medienunternehmen können sich in einer Vielzahl von Fällen im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung darauf berufen, dass es sich bei der abgebildeten Person um eine Person der…
Darf ich Bilder veröffentlichen, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen? Wann wir eine Einwilligung benötigt?
Voraussetzung für die…
Ja. Fotos von Versammlungen dürfen in der Regel gemacht und auch veröffentlicht werden.
Nach § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der…
Vereinfachtes Vernichtungsverfahren
Nach erfolgter Grenzbeschlagnahme wird in der Praxis oftmals das vereinfachte Vernichtungsverfahren nach Art. 11 EG-PrPVO iVm § 150 Absatz 3 Markengesetz.
Seit…
Aussetzung der Überlassung – Wann sollen Händler ihre Zustimmung zur Vernichtung eingeführter Markenware erteilen?
Markenhandel in der Praxis
In der Praxis des Markenhandels kommt es mitunter vor,…
Der Begriff Leaken umschreibt die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten oder geheimen Inhalten vor deren offizieller Erstveröffentlichung. Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit…
Das Ansehen und die Ehre eines jeden Menschen sind zu Lebzeiten durch seine Persönlichkeitsrechte geschützt. Gilt dies auch über den Tod hinaus? Ist das Andenken der Verstorbenen auch im Internet…
Mit der Frage der gerichtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen befasst sich aktuell der EuGH mit Urteil vom 19.04.2012 - C-523/10. Unter Zugrundelegung der Art. 5 Nr. 3 der Verordnung…
Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt
Die…
