Date: 2023-12-13

Ist eine Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, kann ein Dritter deren Löschung aus mehreren Gründen beantragen. In Frage kommt hierbei eine Löschung wegen…

272. Kommunale Berichterstattung - Dürfen Gemeinden und Städte Berichterstattung betreiben?

Date: 2023-12-13

Städte und Gemeinden dürfen die Bürger selbst informieren, aber die Presse nicht ersetzen. Wir erklären, worauf Kommunen rechtlich achten müssen.

273. Markenschutz in Deutschland für ausländische Unternehmen

Date: 2023-12-13

Deutschland ist in wirtschaftlicher Hinsicht das bedeutendste Land in der Europäischen Union. Ausländische Unternehmen, die ihre Produkte erfolgreich im eigenen Land vermarkten und auf den deutschen…

274. Tendenzbetrieb & Meinungsfreiheit - Darf meine Meinungsfreiheit in Tendenzbetrieben eingeschränkt werden?

Date: 2023-12-13

Die Meinungsfreiheit wird durch Art. 5 Grundgesetz geschützt. Das bedeutet, dass jeder seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei äußern und verbreiten darf. Die freie Meinungsäußerung hat demnach…

275. Sind Beleidigungen, Verleumdungen und Üble Nachreden auf Facebook strafbar?

Date: 2023-12-13

Beleidigungen, Verleumdungen und Üble Nachreden auf Facebook sind strafbar. Welche Strafen drohen, erklären wir auf dieser Seite

276. Widerruf / Berichtigung / Beseitigung

Date: 2023-12-13

Neben dem Anspruch auf Unterlassung und dem Anspruch auf Gegendarstellung hat die Rechtsprechung aus der Anwendung der Vorschriften der §§ 823 und 1004 BGB einen Beseitigungs- beziehungsweise…

277. Abgestuftes Schutzkonzept - Allgemeines Persönlichkeitsrecht bei Bildveröffentlichungen Prominenter

Date: 2023-12-13

Das abgestufte Schutzkonzept erklärt, dass Bilder von einer Person nur mit dessen Einwilligung veröffentlicht werden dürfen.

278. Mittelbare Drittwirkung

Date: 2023-12-13

Das Wertesystem der Grundrechte ist für die gesamte Rechtsordnung und damit auch für das Zivilrecht verbindlich. Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinem „Lüth“-Urteil aus dem Jahre 1958…

279. Schutz der Privatsphäre – ein geschichtlicher Abriss

Date: 2023-12-13

In den Vereinigten Staaten gab der berühmte Artikel von Samuel D. Warren und Louis D. Brandeis, mit dem sie 1890 im Harvard Law Review für das Right to be let alone plädierten, den Anstoß für die…

280. Sphärentheorie in der Kritik - Besteht die Unantastbarkeit des Intimbereichs nur auf dem Papier?

Date: 2023-12-13

Kritiker der Sphärentheorie halten die postulierte Unantastbarkeit des Intimbereichs, zu dem es häufig um Informationen aus dem Sexualleben geht, für nicht mehr als ein Lippenbekenntnis. In Wahrheit…