Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens bedarf es eines Verfügungsgrundes – die Sache muss dringlich sein. Ein solcher Verfügungsgrund liegt daher vor, soweit die Möglichkeit besteht, dass…
Verkehrsdaten sind Daten, die bei der Erbringung eines Telekommunikationsdienstes (Telefon oder Internet) erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Hierunter fallen der in Anspruch genommene…
Durch den Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder Tonkunst wird der Verfasser verpflichtet, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Verbreitung zu überlassen. Der Verleger ist hingegen…
Die Zitierfreiheit soll nach der Rechtsprechung des BGH dazu dienen, die geistige Auseinandersetzung mit fremden Werken zu erleichtern. Insbesondere wissenschaftliches Arbeiten beruht oftmals auf…
Nach der Störerhaftung kann der Störer unter bestimmten Voraussetzungen für eine Rechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Insbesondere im Recht der neuen Medien und im…
Unter Streaming wird die zeitweilige Übertragung eines Datenstroms verstanden – live oder on-demand. Es handelt sich beim (Live-)Streaming nicht um Rundfunk, da an jeden einzelnen Nutzer…
Der Streitwert einer rechtlichen Auseinandersetzung bestimmt sich nach dem Streitgegenstand und dem wirtschaftlichen Interesse der Beteiligten an dem Ausgang der Angelegenheit. Der Streitgegenstand…
Thumbnails sind Vorschaubilder. Insbesondere die Suchmaschine Google arbeitet mit Thumbnails. Bei der Bildersuche werden die kleinen Vorschaubilder als Suchergebnisse in einer Vorschau angezeigt. Die…
Die Titelschutzanzeige ist eine öffentliche Ankündigung, einen bestimmten Werktitel für sich in Anspruch zu nehmen. Sie muss in branchenüblicher Weise erfolgen, für Buchtitel etwa im „Börsenblatt des…
