831. Converse mit Teilurteil vor dem LG Koblenz wegen gefälschter Converse-Schuhe

Date: 2023-12-13

Wir vertreten u.a. vor dem Landgericht Koblenz einen Warenhändler, der sich im Rechtsstreit gegen ein bekanntes Warenhaus als Streithelfer der Beklagten beteiligte. Klägerin ist die Markeninhaberin…

832. GEMA-Sperrtafeln auf YouTube sind rechtswidrig

Date: 2023-12-13

„Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid.“ Der…

833. Keyselling – Begeht man mit dem isolierten Verkauf von Produktschlüsseln eine Urheberrechtsverletzung?

Date: 2023-12-13

Das Landgericht Berlin sagt ja. Eine Urheberrechtsverletzung liegt dann vor, wenn man einen solchen Produktschlüssel isoliert verkauft, obwohl ursprünglich der Produktschlüssel durch den…

834. AG Bielefeld zur Sekundären Darlegungslast bei Filesharing im Mehrpersonenhaushalt

Date: 2023-12-13

Das AG Bielefeld hat sich in einem aktuellen Urteil zu den Grundsätzen der Darlegungslast bei Filesharing-Fällen geäußert (Urteil vom 06.03.2014, Az.: 42 C 368/13). Das AG Bielefeld hat sich in…

835. AG München (158 C 15658/13) zur Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing Abmahnungen

Date: 2023-12-13

Das Amtsgericht München hat sich in einem interessanten Urteil vom 07.03.2014, Az: 158 C 15658/13 zur Höhe des Schadensersatzes bei Filesharing von Privatpersonen geäußert. Das Amtsgericht München…

836. BGH: Startpreis bei eBay-Auktion lässt keinen Rückschluss auf Fälschung zu

Date: 2023-12-13

Die Frage, ob ein niedriger Startpreis bei eBay ein Indiz für den tatsächlichen Wert einer Ware sei, beschäftigte kürzlich den BGH. Konkret ging es dabei um ein Edel-Mobiltelefon, das keines war. …

837. Urheberrechtspauschale: Das führen Handy-Käufer an die Verwertungsgesellschaften ab

Date: 2023-12-13

Zwischen 12 und 36 Euro müssen Mobiltelefonbesitzer an die Verwertungsgesellschaften abtreten weil pauschal angenommen wird, dass sie urheberrechtlich geschützte Werke wiedergeben und…

838. Das Medienrecht und was es regelt

Date: 2023-12-13

Das Medienrecht regelt im Wesentlichen die Rechte und Pflichten der Medienschaffenden. Es basiert auf grundlegenden Rechten wie vor allem der Meinungsfreiheit und dem Recht auf Information. Das…

839. Das Urheberrecht und was es regelt

Date: 2023-12-13

Die moderne Computertechnik und das Web 2.0 bieten ungeahnte Möglichkeiten, Medien für Informations-, Lehr- und Unterhaltungszwecke zu erzeugen, zu beschaffen und auszutauschen. Die moderne…

840. Schwangere wegen Facebook-Posts entlassen

Date: 2023-12-13

Frau hatte sich über Probleme mit Mobilfunkanbieter bei Facebook beschwert / Sie war beim Telefonunternehmen am Empfang eingesetzt / VGH unterscheidet zwischen öffentlichen und privaten…