YouTube Video verletzt Marke
Markenrechtliche Beschwerde auf YouTube

Im ersten Schritt muss überprüft werden, ob ein YouTube Video tatsächlich Ihre Marken- und Kennzeichenrechte verletzt.

Eine Marke ist das Aushängeschild einer Firma. Das Zeichen, die entsprechende Schrift oder die Kombination aus beidem ruft beim Verbraucher eine Assoziation hervor und man verbindet normalerweise auch gleich bestimmte Produkte oder Dienstleistungen mit der Marke.

Eine Markenrechtsverletzung kann vielseitig sein. Wichtigstes Kriterium hierbei ist jedoch die Unterscheidbarkeit, sozusagen das Alleinstellungsmerkmal einer Marke. Verwendet jemand das identische Zeichen oder ein sehr ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren und / oder Dienstleistungen, dann ist die Möglichkeit einer Verwechslungsgefahr, die eine Markenrechtsverletzung begründet, durchaus gegeben. Wann genau eine Markenrechtsverletzung vorliegt muss anhand der Umstände des Einzelfalls ermittelt werden.

Im Rahmen der Überprüfung sollten folgende Punkte abgeprüft werden:

• Erheben die sich gegenüberstehenden Marken Anspruch auf Schutz für die gleichen oder ähnlichen Waren- und Dienstleistungsklassen?
• Sind die sich gegenüberstehenden Markenzeichen tatsächlich identisch oder ähnlich in Hinblick auf klangliche und bildliche / schriftbildliche Erscheinung und des Sinngehalts (begriffliche Ähnlichkeit)
• Wie hoch ist die Kennzeichnungskraft eurer prioritätsälteren Marke?

Die Prüfung, ob eine Verwechslungsgefahr wahrscheinlich ist oder nicht, ist sehr komplex. Markenrecht ist eine juristische Spezialmaterie, so dass von den Markeninhabern häufig auf einen spezialisierten Anwalt zurückgegriffen wird.

Greift ein YouTube Video tatsächlich und nachweislich unrechtmäßig in eure Markenrechte ein, dann haben Sie grundsätzlich auch einen Anspruch auf Löschung, Entfernung oder Sperrung des YouTube Videos.

Die größte Arbeit eines solchen Löschantrages besteht darin, gegenüber YouTube die Markenrechtsverletzung nachvollziehbar darzulegen.

Eine Markenrechtsverletzung oder Produktfälschungsbeschwerde kann über die von YouTube zur Verfügung gestellten Formulare (Markenbeschwerde / Fälschungsbeschwerde) eingereicht werden. Voraussetzung ist jedoch, dass Sie ein YouTube Konto haben. Daneben besteht die Möglichkeit die Beschwerde per E-Mail, Fax oder Postversand einzureichen.

Unsere Erfahrung zeigt, dass die Verwendung der von YouTube bereitgestellten Formulare die Bearbeitung beschleunigt.

YouTube unterscheidet zwischen zwei Beschwerdemöglichkeiten (Um den Links folgen zu können benötigen Sie ein Google/YouTube Konto):

• Markenbeschwerde (Google Konto bzw. YouTube Konto notwendig)
• Fälschungsbeschwerde (Google Konto bzw. YouTube Konto notwendig)

Wichtig ist, Sie müssen gegenüber YouTube nachweisen, dass Sie der Inhaber der Marke sind. In dem Formular werdet Sie aufgefordert, eine Kopie der Markenurkunde als Nachweis hochzuladen.

YouTube wird insbesondere dann tätig, wenn Sie oder durch Ihren Anwalt glaubhaft machen, dass Ihre Marke in unangemessener bzw. unerlaubter Weise für ein Produkt genutzt wird, sodass ein gesteigertes Verwechslungspotenzial im Hinblick auf den Produktanbieter entsteht. Die Markenrechtsverletzung muss im Video, in der Videoüberschrift oder in der Kanalbeschreibung stattfinden.

YouTube weist darauf hin, dass Videos und Kanäle, welche Markenrechte verletzen, ausdrücklich verboten sind. Die Folgen bei solchen Verstößen sind die Sperrung des Videos, bis hin zur Sperrung des gesamten Kanals.

Nachdem YouTube die Markenbeschwerde erhalten hat, leitet es diese im nächsten Schritt zunächst an den Kanalinhaber / Uploader des streitgegenständlichen YouTube Videos weiter und prüft seinerseits die Inhalte.

Man erhält dann diese Meldung von YouTube:

Bei eindeutigen Verletzungen nimmt YouTube eine Löschung des Videos vor.

Liegt für YouTube keine eindeutige Verletzung vor und reagiert der Uploader nicht, muss man mit weiteren Argumenten die Rechtsverletzung YouTube darlegen. Spätestens hier sollten Sie einen spezialisierten Anwalt hinzuziehen.

Hat man die Adresse und den Namen des YouTubers, kann man diesen auch direkt mittels einer Abmahnung zur Löschung auffordern.

Liegt die Adresse des Uploaders nicht vor, da dieser anonym auf YouTube tätig ist, dann muss man YouTube auf Löschung verklagen.

Wollen Sie Produktfälschungen oder die Bewerbung von Produktfälschungen durch YouTube Videos melden, dann müsst Sie bei YouTube eine Fälschungsbeschwerde einreichen.

Eine verbotene Produktfälschung liegt insbesondere vor, wenn Produkte gezielt und unrechtmäßig eine bestimmte Marke imitieren, um den Eindruck zu erwecken, es handle sich um ein echtes Produkt des Markeninhabers. Die Fälscher verwenden Logos oder andere Kennzeichen, die mit der Originalmarke identisch bzw. nahezu nicht davon unterscheidbar sind, so dass beim Publikum der Eindruck erweckt wird, es handle sich um ein echtes Markenprodukt.

Anders als die Markenrechtsverletzung als solche wird hier also kein neues Produkt beworben, sondern es werden Produktfälschungen bzw. Nachbildungen, Kopien, Imitate oder Klone des Originalprodukts unter der Marke eines bereits bestehenden (und meist auch bekannten) Namens angepriesen und vertrieben.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass in einem YouTube Video oder auf einem YouTube Kanal gefälschte Waren verkauft oder beworben werden, dann müssen Sie bei YouTube über das Formular für Fälschungsbeschwerden eine Beschwerde einreichen oder einreichen lassen.

YouTube fordert Sie in dem Formular auf

YouTube weist in seinen Statuten explizit darauf hin, dass Produktfälschungen in Google-Diensten wie YouTube weder angeboten noch beworben werden dürfen. Wenn Sie für YouTube nicht nachvollziehbar darlegen können, dass in dem streitgegenständlichen YouTube Video unzulässige Werbung für Produktfälschungen gemacht oder Produktfälschungen vertrieben werden, dann werden Sie mit Ihrem Löschantrag wahrscheinlich scheitern. Spätestens dann sollten Sie mit Hilfe eines spezialisierten Markenanwaltes die Löschung erneut beantragen.

Auszug unserer Leistungen im Markenrecht:

• Markenberatung und Anmeldung von Marken
• Erstellung YouTube-Löschantrag und Betreuung des Löschverfahrens
• Markenverteidigung (Abmahnung, Widerspruch) – Beratung und Vertretung
• Erstberatung zu markenrechtlichen Fragen
• gerichtliche Vertretung in Markenklageverfahren
• Vertretung im Widerspruchsverfahren
• Beratung, Überprüfung und Erstellung von Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen
• Markenverlängerung

Ihr wollt juristische Unterstützung bei der Löschung von YouTube Videos, die eure Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen und euch nicht selbst mit YouTube herumschlagen?

Dann setzt euch einfach mit uns in Verbindung. Wir betreuen seit Jahren Unternehmen gegen YouTube, die durch YouTube Videos in ihren Rechten verletzt werden.