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YouTube Video verletzt Marke
Markenrecht|FAQ

Auf YouTube werden täglich tausende Stunden Bild- und Videomaterial hochgeladen. Es kommt regelmäßig dazu, dass immer wieder YouTube Videos die Rechte Dritter verletzen. Insbesondere werden die Urheber- und Nutzungsrechte von Urhebern verletzt oder es werden Videoaufnahmen von Personen veröffentlicht, die mit den Aufnahmen und / oder Veröffentlichungen nicht einverstanden sind und durch die Aufnahmen in ihrem Recht am eigenen Bild verletzt werden. Aber auch zahlreiche Firmen haben damit zu kämpfen, dass Inhalte von YouTube Videos ihre Markenrechte verletzen. Auch ihr als Inhaber einer Marke könnt bei Verletzungen eurer Marken YouTube auf Löschung oder Sperrung der betreffenden Videos in Anspruch nehmen.

Ihr benötigt Rechtsberatung bei einer Markenbeschwerde auf YouTube?

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Ansprechpartner

 Rechtsanwalt Tobias Röttger

Wann hat man einen Anspruch auf Löschung, Entfernung, Sperrung eines Videos wegen Markenrechtsverletzungen?

Im ersten Schritt muss überprüft werden, ob ein YouTube Video tatsächlich eure Marken- und Kennzeichenrechte verletzt.

Eine Marke ist das Aushängeschild einer Firma. Das Zeichen, die entsprechende Schrift oder die Kombination aus beidem ruft beim Verbraucher eine Assoziation hervor und man verbindet normalerweise auch gleich bestimmte Produkte oder Dienstleistungen mit der Marke.

Eine Markenrechtsverletzung kann vielseitig sein. Wichtigstes Kriterium hierbei ist jedoch die Unterscheidbarkeit, sozusagen das Alleinstellungsmerkmal einer Marke. Verwendet jemand das identische Zeichen oder ein sehr ähnliches Zeichen für identische oder ähnliche Waren und / oder Dienstleistungen, dann ist die Möglichkeit einer Verwechslungsgefahr, die eine Markenrechtsverletzung begründet, durchaus gegeben. Wann genau eine Markenrechtsverletzung vorliegt muss anhand der Umstände des Einzelfalls ermittelt werden.

Im Rahmen der Überprüfung sollten folgende Punkte abgeprüft werden:

  • Erheben die sich gegenüberstehenden Marken Anspruch auf Schutz für die gleichen oder ähnlichen Waren- und Dienstleistungsklassen?
  • Sind die sich gegenüberstehenden Markenzeichen tatsächlich identisch oder ähnlich in Hinblick auf klangliche und bildliche / schriftbildliche Erscheinung und des Sinngehalts (begriffliche Ähnlichkeit)
  • Wie hoch ist die Kennzeichnungskraft eurer prioritätsälteren Marke?

Die Prüfung, ob eine Verwechslungsgefahr wahrscheinlich ist oder nicht, ist sehr komplex. Markenrecht ist eine juristische Spezialmaterie, so dass von den Markeninhabern häufig auf einen spezialisierten Anwalt zurückgegriffen wird.

Greift ein YouTube Video tatsächlich und nachweislich unrechtmäßig in eure Markenrechte ein, dann habt ihr grundsätzlich auch einen Anspruch auf Löschung, Entfernung oder Sperrung des YouTube Videos.

Die größte Arbeit eines solchen Löschantrages besteht darin, gegenüber YouTube die Markenrechtsverletzung nachvollziehbar darzulegen.

Wo muss ich die Löschung, Sperrung, Entfernung beantragen?

Eine Markenrechtsverletzung oder Produktfälschungsbeschwerde kann über die von YouTube zur Verfügung gestellten Formulare (Markenbeschwerde / Fälschungsbeschwerde) eingereicht werden. Voraussetzung ist jedoch, dass ihr ein YouTube Konto habt. Daneben besteht die Möglichkeit die Beschwerde per E-Mail, Fax oder Postversand einzureichen.

Unsere Erfahrung zeigt, dass die Verwendung der von YouTube bereitgestellten Formulare die Bearbeitung beschleunigt.

YouTube unterscheidet zwischen zwei Beschwerdemöglichkeiten:

  • Markenbeschwerde
  • Fälschungsbeschwerde
YouTube Video verletzt eure Markenrechte - Antrag auf Löschung des YouTube Videos
YouTube Video verletzt eure Markenrechte. Markenbeschwerde oder Fälschungsbeschwerde einlegen.

YouTube Video wegen Markenrechtsverletzung melden

Hier findet ihr das Formular für die Markenbeschwerde

Wichtig ist, ihr müsst gegenüber YouTube nachweisen, dass ihr die Inhaber der Marke seid. In dem Formular werdet ihr aufgefordert, eine Kopie der Markenurkunde als Nachweis hochzuladen.

YouTube wird insbesondere dann tätig, wenn ihr oder durch euren Anwalt glaubhaft macht, dass eure Marke in unangemessener bzw. unerlaubter Weise für ein Produkt genutzt wird, sodass ein gesteigertes Verwechslungspotenzial im Hinblick auf den Produktanbieter (euch) entsteht. Die Markenrechtsverletzung muss im Video, in der Videoüberschrift oder in der Kanalbeschreibung stattfinden.

YouTube weist darauf hin, dass Videos und Kanäle, welche Markenrechte verletzen, ausdrücklich verboten sind. Die Folgen bei solchen Verstößen sind die Sperrung des Videos, bis hin zur Sperrung des gesamten Kanals.

Nachdem YouTube die Markenbeschwerde erhalten hat, leitet es diese im nächsten Schritt zunächst an den Kanalinhaber / Uploader des streitgegenständlichen YouTube Videos weiter und prüft seinerseits die Inhalte.

Man erhält dann diese Meldung von YouTube:

Wir haben den in Ihrer Beschwerde genannten Uploader benachrichtigt, um ihm die Gelegenheit zu geben, auf Ihre Beschwerde zu reagieren. Wenn der Uploader das Video innerhalb der nächsten 48 Stunden entfernt, wird Ihre Beschwerde geschlossen. Entfernt er das Video nicht, wird Ihre Beschwerde der Warteschlange für die Überprüfung durch das YouTube-Team hinzugefügt. Wir bitten um Ihre Geduld, da wir zahlreiche Markenansprüche erhalten. Ihre Beschwerde wird sorgfältig geprüft.

Bei eindeutigen Verletzungen nimmt YouTube eine Löschung des Videos vor.

Liegt für YouTube keine eindeutige Verletzung vor und reagiert der Uploader nicht, muss man mit weiteren Argumenten die Rechtsverletzung YouTube darlegen. Spätestens hier sollte ihr einen spezialisierten Anwalt hinzuziehen.

Hat man die Adresse und den Namen des YouTubers, kann man diesen auch direkt mittels einer Abmahnung zur Löschung auffordern.

Liegt die Adresse des Uploaders nicht vor, da dieser anonym auf YouTube tätig ist, dann muss man YouTube auf Löschung verklagen.

YouTube Video wegen einer Fälschung melden

Hier findet ihr das Formular für die Fälschungsbeschwerde

Wollt ihr Produktfälschungen oder die Bewerbung von Produktfälschungen durch YouTube Videos melden, dann müsst ihr bei YouTube eine Fälschungsbeschwerde einreichen.

Eine verbotene Produktfälschung liegt insbesondere vor, wenn Produkte gezielt und unrechtmäßig eine bestimmte Marke imitieren, um den Eindruck zu erwecken, es handle sich um ein echtes Produkt des Markeninhabers. Die Fälscher verwenden Logos oder andere Kennzeichen, die mit der Originalmarke identisch bzw. nahezu nicht davon unterscheidbar sind, so dass beim Publikum der Eindruck erweckt wird, es handle sich um ein echtes Markenprodukt.

Anders als die Markenrechtsverletzung als solche wird hier also kein neues Produkt beworben, sondern es werden Produktfälschungen bzw. Nachbildungen, Kopien, Imitate oder Klone des Originalprodukts unter der Marke eines bereits bestehenden (und meist auch bekannten) Namens angepriesen und vertrieben.

Wenn Ihr der Ansicht seid, dass in einem YouTube Video oder auf einem YouTube Kanal gefälschte Waren verkauft oder beworben werden, dann müsst ihr bei YouTube über das Formular für Fälschungsbeschwerden eine Beschwerde einreichen oder einreichen lassen.

YouTube fordert euch in dem Formular auf

Beschreibe, wie durch das Video der Verkauf von gefälschten Waren begünstigt wird. Füge gegebenenfalls Zeitstempel hinzu.

YouTube weist in seinen Statuten explizit darauf hin, dass Produktfälschungen in Google-Diensten wie YouTube weder angeboten noch beworben werden dürfen. Wenn ihr für YouTube nicht nachvollziehbar darlegen könnt, dass in dem streitgegenständlichen YouTube Video unzulässige Werbung für Produktfälschungen gemacht oder Produktfälschungen vertrieben werden, dann werden ihr mit eurem Löschantrag wahrscheinlich scheitern. Spätestens dann solltet ihr mit Hilfe eines spezialisierten Markenanwaltes die Löschung erneut beantragen.

Auszug unserer Leistungen im Markenrecht:

  • Markenberatung und Anmeldung von Marken
  • Erstellung YouTube-Löschantrag und Betreuung des Löschverfahrens
  • Markenverteidigung (Abmahnung, Widerspruch) – Beratung und Vertretung
  • Erstberatung zu markenrechtlichen Fragen
  • gerichtliche Vertretung in Markenklageverfahren
  • Vertretung im Widerspruchsverfahren
  • Beratung, Überprüfung und Erstellung von Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen
  • Markenverlängerung

Anwaltliche Beratung und Vertretung bei Rechtsverletzungen durch YouTube Videos

Ihr wollt juristische Unterstützung bei der Löschung von YouTube Videos, die eure Marken-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzen und euch nicht selbst mit YouTube herumschlagen?

Dann setzt euch einfach mit uns in Verbindung. Wir betreuen seit Jahren Unternehmen gegen YouTube, die durch YouTube Videos in ihren Rechten verletzt werden.

Ihr benötigt Rechtsberatung bei einer Fälschungsbeschwerde auf YouTube?

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gulden röttger rechtsanwälte hat 4,84 von 5 Sternen |237 Bewertungen auf ProvenExpert.com