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Abgrenzungsvereinbarungen / Vorrechtsvereinbarungen
Abgrenzungs|vereinbarungen

Abgrenzungsvereinbarungen / Vorrechtsvereinbarungen


Konflikte im Marken- und Kennzeichenrecht sind in der Regel kosten- und zeitintensiv, wenn eine gerichtliche Entscheidung herbeigeführt werden soll. Zudem führen die Urteile und Entscheidungen selbst für den obsiegenden Markeninhaber nicht immer zu dem gewünschten Ergebnis, da nur der konkrete Einzelfall geklärt wurde.

Diese Problematik kann bei Marken- und Kennzeichenstreitigkeiten durch vertragliche Abgrenzungsvereinbarungen gelöst werden. In diesen Abgrenzungsvereinbarungen wird vertraglich geregelt, dass beide Parteien bspw. das streitige Zeichen nutzen dürfen, jedoch für unterschiedliche Produkte oder Dienstleistungen.

Dies bietet sich insbesondere an, wenn die potentiellen Vertragsparteien keine direkten Konkurrenten sind.

Weitere Verträge:

Markenlizenzen / Markenlizenzverträge
Abverkaufsvereinbarung
Übertragungsverträge / Übertragung einer Marke



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