Internet Service Provider (ISP) sind Internetdienstanbieter, die allgemein Dienste, Leistungen oder Inhalte zur Verfügung stellen. Der Accessprovider verwaltet als Anschlussnetzbetreiber Anschlüsse…
Architektur umfasst das planvolle Gestalten und Entwerfen von Bauwerken. Soweit Bauwerke Gegenstand einer persönlichen geistigen Schöpfung sind, genießen sie den Schutz des Urheberrechts. Nach der…
Das Aufführungsrecht ist in § 19 Absatz 2 UrhG geregelt und gehört zu den ausschließlichen Verwertungsrechten urheberrechtlich geschützter Werke. Danach hat der Urheber des geschützten Werks das…
Der Aufwendungsersatz ist im BGB an verschiedenen Stellen geregelt, etwa im allgemeinen Schuldrecht, Leistungsstörungsrecht aber auch im Werkvertrags- oder Mietrecht. Dem liegt der Rechtsgedanke…
Der Auskunftsanspruch verpflichtet eine Person zur Auskunftserteilung hinsichtlich bestimmter Tatsachen. Der Anspruch dient meist nur als Hilfsmittel, um andere Ansprüche durchzusetzen. Das Gesetz…
Bauwerke sind Werke, die von Menschen errichtet, mit dem Erdboden verbunden und in der Regel für eine langfristige Nutzungsdauer geplant wurden. Hierunter fallen neben Häusern, Kirchen und Museen…
Die Bearbeitung urheberrechtlich geschützter Werke ist nur mit Zustimmung des Urhebers zulässig, fehlt die Zustimmung ist die Bearbeitung unzulässig. Wird ein vorhandenes fremdes Werk bearbeitet…
Die Wiederholungsgefahr ist Voraussetzung für das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs. Ist ein Bildnis unzulässiger Weise veröffentlicht worden besteht die tatsächliche Vermutung einer…
Ein vorbeugender Unterlassungsanspruch kann bestehen, wenn eine Verletzung noch nicht stattgefunden hat, jedoch schon greifbare Anhaltspunkte vorliegen, dass eine Rechtsverletzung kurz bevorsteht.
Die offene wie die versteckte Videoüberwachung können das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist, verletzen. Die dauerhafte…
