Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn gegen Rechte des Urhebers verstoßen wird. Die Rechte des Urhebers ergeben sich aus dem Urhebergesetz. Bespiele für Urheberrechtsverletzungen sind etwa…
Eine Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung liegt vor, wenn der Urheber in der geistigen und persönlichen Beziehung zu seinem Werk verletzt wird. Die §§ 12- 14 UrhG sind Ausgestaltungen des…
Unter einem Upload (hochladen) ist die Übertragung von Daten des eigenen Computers ins Internet zu verstehen. Die Daten werden dabei auf einen im Internet erreichbaren Webserver gespeichert.
Die einstweilige Verfügung ist eine vorläufige gerichtliche Entscheidung im Eilverfahren zur Sicherung eines nicht auf Geld gerichteten Anspruchs. Voraussetzung für den vorläufigen Rechtsschutz ist,…
Der Verfügungsanspruch ist jeder auf eine gegenständliche Leistung, Handlung, Duldung oder Unterlassung gerichtete Anspruch. Der Antragssteller einer einstweiligen Verfügung muss also einen Anspruch…
Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens bedarf es eines Verfügungsgrundes – die Sache muss dringlich sein. Ein solcher Verfügungsgrund liegt daher vor, soweit die Möglichkeit besteht, dass…
Verkehrsdaten sind Daten, die bei der Erbringung eines Telekommunikationsdienstes (Telefon oder Internet) erhoben, verarbeitet oder genutzt werden. Hierunter fallen der in Anspruch genommene…
Durch den Verlagsvertrag über ein Werk der Literatur oder Tonkunst wird der Verfasser verpflichtet, dem Verleger das Werk zur Vervielfältigung und Verbreitung zu überlassen. Der Verleger ist hingegen…
Die Zitierfreiheit soll nach der Rechtsprechung des BGH dazu dienen, die geistige Auseinandersetzung mit fremden Werken zu erleichtern. Insbesondere wissenschaftliches Arbeiten beruht oftmals auf…
Nach der Störerhaftung kann der Störer unter bestimmten Voraussetzungen für eine Rechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Insbesondere im Recht der neuen Medien und im…
