Die Weiterverbreitung ist in § 51b des Rundfunkstaatsvertrags geregelt. Danach ist die zeitgleiche und unveränderte Weiterverbreitung von bundesweit empfangbaren Rundfunkprogrammen, die in Europa in…
Die Wiederholungsgefahr ist eine alternative Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs. Sie liegt vor, wenn in der Vergangenheit eine Rechtsverletzung begangen wurde und auch zukünftig die Gefahr…
Die öffentliche Zugänglichmachung ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Hierunter wird das Recht verstanden, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in der Weise zugänglich zu machen,…
Die Veränderung eines Werkes bedarf der Zustimmung des Urhebers. Das urheberrechtlich geschützte Werk darf daher auch durch den Nutzungsberechtigten nicht verändert werden. Eine Veränderung des…
Die Vergütungsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant über die Höhe der Vergütung, die der Mandant für die Beauftragung des Rechtsanwalts zu entrichten hat. Die…
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Unterwerfungserklärung, die eine bestehende Wiederholungsgefahr ausräumen kann. Mit der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen…
Software ist die Bezeichnung für Programme, die für den Betrieb von Rechensystemen zur Verfügung stehen. Software wird beispielsweise in Computern, Mobiltelefonen oder Navigationssystemen eingesetzt.…
Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn gegen Rechte des Urhebers verstoßen wird. Die Rechte des Urhebers ergeben sich aus dem Urhebergesetz. Bespiele für Urheberrechtsverletzungen sind etwa…
Eine Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung liegt vor, wenn der Urheber in der geistigen und persönlichen Beziehung zu seinem Werk verletzt wird. Die §§ 12- 14 UrhG sind Ausgestaltungen des…
