Die Veränderung eines Werkes bedarf der Zustimmung des Urhebers. Das urheberrechtlich geschützte Werk darf daher auch durch den Nutzungsberechtigten nicht verändert werden. Eine Veränderung des…
Die Vergütungsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant über die Höhe der Vergütung, die der Mandant für die Beauftragung des Rechtsanwalts zu entrichten hat. Die…
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Unterwerfungserklärung, die eine bestehende Wiederholungsgefahr ausräumen kann. Mit der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen…
Software ist die Bezeichnung für Programme, die für den Betrieb von Rechensystemen zur Verfügung stehen. Software wird beispielsweise in Computern, Mobiltelefonen oder Navigationssystemen eingesetzt.…
Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn gegen Rechte des Urhebers verstoßen wird. Die Rechte des Urhebers ergeben sich aus dem Urhebergesetz. Bespiele für Urheberrechtsverletzungen sind etwa…
Eine Urheberpersönlichkeitsrechtsverletzung liegt vor, wenn der Urheber in der geistigen und persönlichen Beziehung zu seinem Werk verletzt wird. Die §§ 12- 14 UrhG sind Ausgestaltungen des…
Unter einem Upload (hochladen) ist die Übertragung von Daten des eigenen Computers ins Internet zu verstehen. Die Daten werden dabei auf einen im Internet erreichbaren Webserver gespeichert.
Die einstweilige Verfügung ist eine vorläufige gerichtliche Entscheidung im Eilverfahren zur Sicherung eines nicht auf Geld gerichteten Anspruchs. Voraussetzung für den vorläufigen Rechtsschutz ist,…
Der Verfügungsanspruch ist jeder auf eine gegenständliche Leistung, Handlung, Duldung oder Unterlassung gerichtete Anspruch. Der Antragssteller einer einstweiligen Verfügung muss also einen Anspruch…
