Verstößt die Eintragung einer Marke gegen ältere Markenrechte, dann kann der Inhaber der älteren Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke beim DPMA einlegen. Der Widerspruch muss…
Die Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung – MarkenV) befasst sich mit dem im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt. Die Verordnung ist…
Die World Intellectual Property Organization (WIPO) mit Sitz in Genf ist zuständig für die internationalen Registrierungen von Marken (IR-Marke). Die Eintragung einer IR-Marke kann erfolgen, wenn…
Der Markenschutz entsteht durch die Eintragung der Marke in das Register vom Patentamt, § 4 Markengesetz. Die Eintragung einer Marke erfolgt, wenn ein tauglicher Inhaber ein Zeichen anmeldet, dem…
Das Seminar zum Reputationsschutz richtet sich an Unternehmen, Arbeitgeber, Selbstständige, Behörden und Kommunen, Personen des öffentlichen Lebens, Agenturen und Seitenbetreiber, die selbst im…
Negative Bewertungen auf Ebay können rechtswidrig sein, wenn die Bewertungen unwahre Tatsachen oder reine Schmähkritiken enthalten.
Aufforderung an ebay - negative Bewertung löschen
Zunächst…
Hier kommen die Experten zu Wort, die keine Juristen sind.
Themen: Dinge mit denen wir uns täglich als Juristen befassen.
Warum? Neue Sichtweisen, neue Perspektiven und vielleicht neue…
Wer haftet, wenn es zu einem Filesharingverstoß und einer Abmahnung in einer airbnb – Unterkunft kommt? Der Vermieter oder der Gast?
Wer haftet, wenn es zu einem Filesharingverstoß kommt?
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Doubles berühmter Persönlichkeiten treten in der Öffentlichkeit auf - vielfach aus rein kommerziellen Gründen. Dies kann die Persönlichkeitsrechte der prominenten Originale verletzen, wenn das…
