Die mündliche Verhandlung in einem Markenrechtsstreit zwischen Converse und einer Handelskette vor dem OLG Koblenz verlief ergebnislos. Die Verhandlung wird am 15.09.2016!
Vor dem OLG Koblenz fand…
Der EGMR hat geurteilt, dass Deutschland die Meinungsfreiheit eines Abtreibungsgegners verletzt habe.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrecht (EGMR) hat einem deutschen Abtreibungsgegner…
Google hat einen aktuellen Transparenzbericht publiziert und die Gesamtzahlen der Löschunganträge von URLs aus den Suchergebnissen aktualisiert.
Löschung von Suchergebnissen gemäß europäischem…
Google wurde in Großbritannien angeordnet, Links zu neuen Medienberichten über das Löschen von Links zu älteren Informationen entfernen.
Der Suchmaschinenkonzern Google muss aus Anordnung des…
Das LG Hamburg hat in einem neuerlichen Beschluss u.a. angemerkt, dass die Google Germany GmbH nicht passivlegitimiert sei. Dies sehen wir gegenteilig.
In dem Rechtsstreit unseres Mandaten…
RSS Feed Anbieter müssen im Falle eines Rechtsverstoßes grundsätzlich nicht auf Abonennten einwirken, können aber zum Ersatz der Anwaltskosten verpflichtet sein, die dem Abmahnenden gegenüber dem…
Waldorf Frommer legt für Sony Berufung vor dem LG Leipzig gegen die Klageabweisung des AG Leipzig in Sachen Filesharing WG - Anschluss ein.
In dem Rechtsstreit der Sony Music Entertainment…
Wer Flüchtlinge über Soziale Netzwerke wie Facebook sucht, sollte das Recht am eigenen Bild der Flüchtlinge beachten, wenn Bildnisse der Gesuchten online hochgeladen werden.
Wer Flüchtlinge über…
Für einen Unternehmer konnten wir außergerichtlich innerhalb von zwei Stunden die Entfernung eines Beitrages aus der ZDF-Mediathek herbeiführen.
Gegenstand unserer Beauftragung war der Umstand,…
Für einen Hotelier waren wir beauftragt, 1- Sternebewertungen auf der Facebook-Seite des Hotels entfernen zu lassen, die sich als Rufmordkampagne herausstellten.
Für einen Hotelier waren wir…
