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891. „Der ‚Flügel‘ wird immer extremistischer“ - zulässige Äußerung

Date: 2023-12-13

• AfD-Politiker Höcke verliert gegen Verfassungsschutz • Äußerung des Präsidenten war rechtmäßig Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz „Der ‚Flügel‘…

892. Dürfen Bewertungsportale Bewertungen filtern?

Date: 2023-12-13

• Dürfen Bewertungsportale Filter einsetzen? • Müssen die Bewertungsportale Filter transparent einsetzen? Update: BGH zum Einsatz von Filtern bei Bewertungen …

893. Recht auf Vergessen I und II

Date: 2023-12-13

Das Bundesverfassungsgericht hat in zwei Entscheidungen das Recht auf Vergessenwerden konkretisiert und herausgearbeitet, dass den Menschen ein Recht auf Veränderung zusteht. Die…

894. AfD betreibt rechtswidriges Bewertungsportal für Lehrer

Date: 2023-12-13

AfD animiert Schüler ihre Lehrer auf Meldeseite zu denunzieren und niemand greift ein im Ländle AFD betreibt rechtswidriges Bewertungsportal auf dem Lehrer denunziert werden Stefan Brink…

895. Tarifstreik Lufthansa / Ufo

Date: 2023-12-13

Ein Mediator soll den Tarifkonflikt lösen Erklärungen zur Mediation und Beispiele erfolgreicher Mediationen folgen im Text Die Gespräche im Tarifkonflikt zwischen der Fluggesellschaft…

896. Es geht los: NetzDG-Prüfausschuss

Date: 2023-12-13

YouTube und Facebook lassen Beschwerden über Inhalte rechtlich überprüfen Die FSM prüft die Rechtswidrigkeit des Inhaltes Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat zum Jahresbeginn den…

897. Google-Suchergebnisvorschläge zur Teilnahme an Castingshows entfernen

Date: 2023-12-13

Die Teilnahme an Castingshows kann den beruflichen Einstieg erschweren Die Teilnehmer an Castingshows haben ein Recht darauf vergessen zu werden „Deutschland sucht den Superstar“…

898. Videos aus xHamster löschen lassen – geht das?

Date: 2023-12-13

Videos aus xHamster löschen lassen. Eine Anleitung und Tipps zum Entfernen von xHamster Videos bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Datenschutzverletzungen.

899. Recht auf Vergessen bei Plagiatsvorwürfen

Date: 2023-12-13

Das Recht auf Vergessen kann bei Plagiatsvorwürfen helfen Das Recht auf Vergessen findet keine Anwendung, wenn die Öffentlichkeit ein berechtigtes Interesse an der Veröffentlichung hat …

900. Ist es wichtig, dass der Mediator Erfahrungen mit dem Konfliktthema der Mediation hat?

Date: 2023-12-13

Oft werde ich gefragt, ob ich mich in allen Themen auskenne, in denen ich eine Mediation durchführe. Meine Antwort lautet: Nein. Sicherlich zählen die Themenbereiche Medien und Outdoor zu meinen…

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