Der Aufwendungsersatz ist im BGB an verschiedenen Stellen geregelt, etwa im allgemeinen Schuldrecht, Leistungsstörungsrecht aber auch im Werkvertrags- oder Mietrecht. Dem liegt der Rechtsgedanke…
Der Auskunftsanspruch verpflichtet eine Person zur Auskunftserteilung hinsichtlich bestimmter Tatsachen. Der Anspruch dient meist nur als Hilfsmittel, um andere Ansprüche durchzusetzen. Das Gesetz…
Bauwerke sind Werke, die von Menschen errichtet, mit dem Erdboden verbunden und in der Regel für eine langfristige Nutzungsdauer geplant wurden. Hierunter fallen neben Häusern, Kirchen und Museen…
Die Bearbeitung urheberrechtlich geschützter Werke ist nur mit Zustimmung des Urhebers zulässig, fehlt die Zustimmung ist die Bearbeitung unzulässig. Wird ein vorhandenes fremdes Werk bearbeitet…
Die Wiederholungsgefahr ist Voraussetzung für das Bestehen eines Unterlassungsanspruchs. Ist ein Bildnis unzulässiger Weise veröffentlicht worden besteht die tatsächliche Vermutung einer…
Ein vorbeugender Unterlassungsanspruch kann bestehen, wenn eine Verletzung noch nicht stattgefunden hat, jedoch schon greifbare Anhaltspunkte vorliegen, dass eine Rechtsverletzung kurz bevorsteht.
Die offene wie die versteckte Videoüberwachung können das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, welches Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts ist, verletzen. Die dauerhafte…
Der durch ein verbreitetes Bildnis in seinem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht Verletzte hat einen Anspruch auf Vernichtung aus § 37 KUG. Voraussetzung ist, dass der Verletzer im Besitz der…
Wird das Recht am eigenen Bild verletzt, steht dem Verletzten ein Anspruch auf Unterlassen aus §§ 823 Abs. 1, 1004 BGB und aus § 823 Abs. 2, 1004 BGB i.V.m. 22, 23 KUG zu. Voraussetzung ist das…
Liegt ein schwerwiegender Eingriff in das Allgemeine Persönlichkeitsrecht vor, kann dem Verletzten ein Anspruch auf Geldentschädigung zustehen. Das Vorliegen eines schwerwiegenden Eingriffs ist eine…
