Vereinfachtes Vernichtungsverfahren
Nach erfolgter Grenzbeschlagnahme wird in der Praxis oftmals das vereinfachte Vernichtungsverfahren nach Art. 11 EG-PrPVO iVm § 150 Absatz 3 Markengesetz.
Seit…
Aussetzung der Überlassung – Wann sollen Händler ihre Zustimmung zur Vernichtung eingeführter Markenware erteilen?
Markenhandel in der Praxis
In der Praxis des Markenhandels kommt es mitunter vor,…
Der Begriff Leaken umschreibt die Verbreitung von urheberrechtlich geschützten oder geheimen Inhalten vor deren offizieller Erstveröffentlichung. Die Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit…
Das Ansehen und die Ehre eines jeden Menschen sind zu Lebzeiten durch seine Persönlichkeitsrechte geschützt. Gilt dies auch über den Tod hinaus? Ist das Andenken der Verstorbenen auch im Internet…
Mit der Frage der gerichtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen befasst sich aktuell der EuGH mit Urteil vom 19.04.2012 - C-523/10. Unter Zugrundelegung der Art. 5 Nr. 3 der Verordnung…
Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt
Die…
Juristisch formuliert würde die Frage lauten: Ist die Kommerzialisierung von Promis in der Werbung zulässig?
Antwort: Jein.
Der Schutz des Persönlichkeitsrechts umfasst nicht nur die Privatsphäre…
Dieses Konzept wurde vom BGH unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR entwickelt und soll bei der Abwägung zwischen dem Schutz der Privatsphäre und der Pressefreiheit herangezogen werden.…
Umfasst ist die innere Ehre (Selbstachtung und Anschauung der eigenen Person) sowie die äußere Ehre (das gesellschaftliche Ansehen und das Bild in der Öffentlichkeit). Unter Ehrenschutz ist aber auch…
