311. Recht am Bild – Darf ich mein Recht am Bild mit Gewalt verteidigen?

Date: 2023-12-13

Das Recht am Bild ist ein Persönlichkeitsrecht und damit ein Rechtsgut, das unter Umständen möglicherweise sogar mit Gewalt verteidigt werden darf. Dies stellte das OLG Hamburg fest. Ein Angeklagter…

312. Personenfotos – Dürfen Fotos von Personen nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Abgebildeten veröffentlicht werden?

Date: 2023-12-13

Grundsätzlich ist das Veröffentlichen von Personenbildern nur mit der Einwilligung des Abgebildeten zulässig. Hiervon gibt es wenige Ausnahmen. Hier erfolgt eine Auflistung von Fällen, in denen für…

313. Personenfotos im Internet - Was ist erlaubt und womit verletze ich fremde Rechte?

Date: 2023-12-13

Noch vor einigen Jahren wurden private Schnappschüsse oder Urlaubsfotos nur im ausgewählten Freundes- und Verwandtenkreis gezeigt, im Facebook –Zeitalter hingegen kann jeder zuschauen und nicht jedem…

314. Bildrecht – Wann liegt eine stillschweigende Einwilligung in eine Bildveröffentlichung vor?

Date: 2023-12-13

Eine Einwilligung kann auch stillschweigend erklärt werden, zum Beispiel durch konkludentes Handeln. Das bloße Dulden einer Aufnahme führt aber in der Regel nicht zu einer stillschweigenden…

315. Recht am eigenen Bild - Gibt es Ausnahmen von dem Grundsatz, dass Bildnisse nur mit Einwilligung der Abgebildeten Person veröffentlicht werden?

Date: 2023-12-13

Es gibt Ausnahmen von dem Grundsatz, dass Bildnisse nur mit Einwilligung der Abgebildeten Person veröffentlicht werden. Näheres wird im § 23 des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Werken der…

316. Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte

Date: 2023-12-13

Insbesondere Medienunternehmen können sich in einer Vielzahl von Fällen im Rahmen der redaktionellen Berichterstattung darauf berufen, dass es sich bei der abgebildeten Person um eine Person der…

317. Beiwerk auf Bildern – Darf ich solche Fotos einfach veröffentlichen?

Date: 2023-12-13

Darf ich Bilder veröffentlichen, auf denen die Personen nur als Beiwerk neben einer Landschaft oder sonstigen Örtlichkeit erscheinen? Wann wir eine Einwilligung benötigt? Voraussetzung für die…

318. Bilder von Versammlungen

Date: 2023-12-13

Ja. Fotos von Versammlungen dürfen in der Regel gemacht und auch veröffentlicht werden. Nach § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG (Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der…

319. Vereinfachtes Vernichtungsverfahren

Date: 2023-12-13

Vereinfachtes Vernichtungsverfahren Nach erfolgter Grenzbeschlagnahme wird in der Praxis oftmals das vereinfachte Vernichtungsverfahren nach Art. 11 EG-PrPVO iVm § 150 Absatz 3 Markengesetz. Seit…

320. Grenzbeschlagnahme

Date: 2023-12-13

Aussetzung der Überlassung – Wann sollen Händler ihre Zustimmung zur Vernichtung eingeführter Markenware erteilen? Markenhandel in der Praxis In der Praxis des Markenhandels kommt es mitunter vor,…