Schutz von Hoheitszeichen
Nicht nur Logos, Marken oder Designs von Unternehmen sind geschützt – auch hoheitliche Zeichen genießen zivilrechtlichen Schutz.
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Category: Markenrecht
Neues Markenrecht: Kann ein Geruch eine Marke sein?
Geruchsmarke - ein Geruch kann die Funktion einer Marke erfüllen. Eintragungskriterium ist jedoch die grafische Darstellbarkeit eines Zeichens um Unterscheidungskraft zu gewährleisten.
Converse - Klage wegen Markenrechtsverletzung
Die mündliche Verhandlung in einem Markenrechtsstreit zwischen Converse und einer Handelskette vor dem OLG Koblenz verlief ergebnislos.
Markenrecht - Form der "Capri-Sonne" ist einzigartig
Die Nachahmung dreidimensionaler Marken kann zu Markenrechtsverletzungen und Unterlassungsansprüchen der Markeninhaber führen.
Converse Klage - Berufung gegen Urteil des LG Koblenz
Die Converse Klage wegen Markenrechtsverstoßes vor dem LG Koblenz, an dem die Kanzlei gulden röttger rechtsanwälte aus Mainz beteiligt ist, geht in die nächste Runde.
Converse mit Teilurteil vor dem LG Koblenz wegen gefälschter Converse-Schuhe
Converse mit Teilurteil vor dem LG Koblenz wegen gefälschter Converse-Schuhe.
Aktueller Hinweis - Fälschungsgutachten der Yellow Sport GmbH für Lacoste Shirts überprüfen lassen
Lacoste Shirts, die über das Internet erworben werden, können US Fälschungen und damit Plagiate sein – müssen sie aber nicht. Zollbeschlagnahme und Strafantrag können daher verhindert werden.
Entscheidung im Namensstreit zwischen dpa und dapd
Die Nachrichtenagentur dpa klagte gegen die junge Konkurrenz dapd vor dem Landgericht Hamburg, wegen Verletzung ihrer Marken- und Kennzeichnungsrechte und verlor.
Neue, taillierte Pepsi-Flasche verletzt keine Markenrechte von Coca-Cola
Keine Unterscheidungskraft: Lindt-Osterhase als Gemeinschaftmarke nicht eintragungsfähig
Gemeinschaftsmarke, Markenrecht, Unterscheidungskraft, Lindt Schokohase, Lindt Osterhase