Karikaturen können in der Bankwerbung wirkungsvoll eingesetzt werden, unterliegen jedoch klaren rechtlichen Grenzen. Während Satire und Kunstfreiheit im öffentlichen Diskurs weit reichen, gelten in der kommerziellen Kommunikation strengere Maßstäbe. Banken müssen insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte und Markenrechte beachten.
Problematisch wird es, wenn reale Personen erkennbar dargestellt, herabgewürdigt oder ohne Zustimmung werblich genutzt werden. Zudem sind Karikaturen selbst urheberrechtlich geschützt, sodass Nutzungsrechte eindeutig geregelt sein müssen. Auch die Verwendung oder Anlehnung an fremde Marken und Logos kann rechtliche Risiken auslösen.
Für Banken gilt daher: Vor dem Einsatz von Karikaturen sollten Rechte, Inhalte und mögliche Reputationsrisiken sorgfältig geprüft werden.
Geruchsmarke - ein Geruch kann die Funktion einer Marke erfüllen. Eintragungskriterium ist jedoch die grafische Darstellbarkeit eines Zeichens um Unterscheidungskraft zu gewährleisten.
Die Converse Klage wegen Markenrechtsverstoßes vor dem LG Koblenz, an dem die Kanzlei gulden röttger rechtsanwälte aus Mainz beteiligt ist, geht in die nächste Runde.
Lacoste Shirts, die über das Internet erworben werden, können US Fälschungen und damit Plagiate sein – müssen sie aber nicht. Zollbeschlagnahme und Strafantrag können daher verhindert werden.
Die Nachrichtenagentur dpa klagte gegen die junge Konkurrenz dapd vor dem Landgericht Hamburg, wegen Verletzung ihrer Marken- und Kennzeichnungsrechte und verlor.
