Google Suchergebnisse mit Rechtsanwalt entfernen lassen
Wir helfen den Betroffenen mit rechtlichen Mitteln

Fahndungsfotos können aus den Google-Suchergebnissen entfernt werden, wenn die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Person verletzt werden. Das kann der Fall sein, wenn die begangene Tat lange Zeit zurückliegt und wenn kein öffentliches Informationsinteresse an dem Bild und der Person besteht.

Eine Löschung des Namens aus der Google Suche oder anderen Google-Diensten ist möglich, wenn die eigenen Rechte verletzt werden. Das können die Persönlichkeitsrechte, Datenschutzrechte oder auch Urheberrechtpersönlichkeitsrechte sein. Das muss im Einzelfall von einem Rechtsanwalt überprüft werden. Wenn nur der Name in der Google-Suche auftaucht, ohne weitere Zusätze, dann liegt meist keine Rechtsverletzung vor.

Eine Löschung der eigenen Person aus dem Internet ist in der Regel nicht möglich. Meistens sammelt Google Daten über Menschen, die aus allgemein zugänglichen Quellen stammen. Das können Profile aus Soziale Medien sein, Kommentare aus Blogs und Foren, Daten aus Registern, Teitungsberichte, Sportergebnisse etc. Nur wer sich komplett aus dem Internet heraushält, hätte theoretisch das Recht, sich aus dem Internet löschen zu lassen. 

Google löscht den Namen, wenn eine Rechtsverletzung vorliegt. Das muss zuerst überprüft werden. Diese Überprüfung dauert 2-4 Wochen. Dann teilt Google mit, ob der Name aus den Suchergebnissen gelöscht wird. Ein Rechtsanwalt kann das Verfahren beschleunigen und Fristen setzen. Reagiert Google dann nicht, kann der Anwalt eine einstweilige Verfügung gegen Google beantragen oder Google verklagen.

Google kann in Deutschland verklagt werden. Wir haben Google bereits mehrfach verklagt - sowohl die Google Germany GmbH als auch die Google Inc. bundesweit an unterschiedlichen Gerichten auf Löschung der Suchergebnissen. Mittlerweile wurde mehrfach gerichtlich festgestellt, dass die Google Germany GmbH nicht zuständig ist, wenn es um die Entfernung von schädlichen Inhalten aus der Google-Suche geht. Wer Google verklagen möchte, muss sich an die Google Ireland Ltd. mit Sitz in Irland halten. Diese kann in Deutschland verklagt werden.
Rechtschutzversicherungen können die Gerichtskosten übernehmen. Die hängt vom Vertrag des Versicherungsnehmers ab. Wir klären für unsere Mandanten die Übernahme der Kosten durch die Rechtschutzversicherung.

Google sagt, dass sie nicht wollen, dass es zu Rechtsverletzungen in der (Suchmaschinen) - Welt kommt. Google sagt auch, dass sie helfen wollen. Es finden sich auf den Google Seiten zahlreiche Unterseiten mit Antragsformularen und Hinweisen. Meist geht es dabei um das Entfernen von Inhalten aus Google. Die Formulare sind begrenzt. Es ist schwierig, den eigenen Fall dort richtig zu erklären.
Diese Formulare benutzen wir daher auch nur teilweise, um eine Vorgangsnummer von Google für unsere Mandanten zu bekommen. Sobald wir die Nummer haben, schreiben wir Google an.

Wenn Sie auf Google Einträge finden, die Ihre Rechte verletzen, informieren Sie uns bitte, bevor Sie Google davon in Kenntnis setzen. Wir helfen Ihnen.

Übrigens:

Google weist darauf hin, dass die Angabe falscher Tatsachen strafbar sei.

"Ich versichere in Kenntnis der Strafbarkeit einer falschen Angabe, dass die in dieser Mitteilung enthaltenen Informationen korrekt sind und dass ich zur Meldung dieser mutmaßlichen Rechtsverletzung autorisiert bin."

Dieser Satz von Google ist rechtlich bedeutungslos. Google ist keine Behörde oder eine staatliche Stelle oder juristische Person, sondern ein Privatunternehmen mit Sitz in den USA. Selbstverständlich sollten keine falschen Angaben gemacht werden. Strafbar macht sich der Antragsteller aber nicht, wenn versehentlich falsche Angaben gemacht werden.

Google empfiehlt den Verletzten, sich an den Datenschutzbeauftragten und die entsprechende Datenschutzbehörde zu wenden, wenn der Antrag nicht zu dem gewünschten Ergebnis führt. Ein Hiniweis auf die Hinzuziehung rechtlicher Hilfe durch einen Rechtsanwalt findet man hingegen nicht. Dies ist darauf zurückzuführen, dass Rechtsanwälte erfahrungsgemäß ein höheres Interesse an der Löschung und Blockierung der Links und Inhalte haben als der Datenschutzbeauftragte, der von den Antragstellern nicht bezahlt wird. Hinzu kommt, dass die Datenschutzbehörden zahlreiche Anträge zu bearbeiten haben und nach Antragseingang vorgehen. Bis der eigene Antrag dann bearbeitet wird, kann sehr viel Zeit verstreichen.

Betroffene erhalten oft eine immer gleichlautende Nachricht von Google, dass Google vorerst keine Maßnahmen ergreifen wird in Bezug auf folgende URL(s)…Davon sollten sich die Antragsteller nicht entmutigen lassen, sondern die nächsten Schritte gehen. 
Google empfiehlt, die "strittige Fragen direkt mit dem Inhaber der betreffenden Website zu klären." Das ist meist nicht möglich, da die Inhaber der Seiten nicht bekannt oder nicht erreichbar sind. 

Sind die Betreiber der Seite bekannt, auf der sich die störenden Inhalte befinden, dann gilt Folgendes:

Nach aktueller Rechtsprechung kann man gegen den Seitenbetreiber vorgehen, auch wenn die Beiträge in der Vergangenheit einmal rechtmäßig waren. Betroffene können bspw. Verlage darum bitten, dass der eigene Name aus den alten Beiträgen herausgenommen wird. Das kann schon ausreichen, um nicht mehr so einfach gefunden werden zu können.
Der Kontakt zu dem Inhaber der Website empfehlen wir in den meisten Fällen. Persönliche Gespräche führen oft dazu, dass Lösungen gefunden werden, die für alle Beteiligte gut sind.
Werden die Inhalte gelöscht, werden die Änderungen auch in den Google Suchergebnissen angezeigt, nachdem die Webseite das nächste Mal gecrawlt wird.

Wenn Google Suchergebnisse das Leben schwer machen, können Unternehmen und auch Privatpersonen die schädlichen Einträge löschen - Geht das? Die Antwort lautet: Ja. Aber das ist gar nicht so einfach. Google möchte den Nutzern möglichst viele Informationen bereitstellen - auch über Unternehmen, Geschäftsführer, Mitarbeiter - damit sich jeder sein eigenes Bild machen kann. Das ist auch in Ordnung, solange Google die Wahrheit präsentiert. Falsche Suchergebnisse muss sich niemand gefallen lassen. Nur dann kann die Öffentlichkeit ein Interesse daran haben zu lesen, was über Sie geschrieben wird.

In allen anderen Fällen werden Sie von Ihren Persönlichkeitsrechten geschützt und können gegen schädliche Google-Suchergebnisse und Einträge vorgehen. Den ersten Schritt können Sie selbst versuchen. Es gibt ein Webformular von Google, in dem Sie Ihren Fall schildern können. Google überprüft Ihren Fall dann nach den eigenen Richtlinien und entscheidet dann, ob eine Löschung erfolgen soll. Löscht Google die Suchergebnisse und Einträge nicht, helfen wir. Wir überprüfen Ihren Fall juristisch und können Ihnen sagen, ob Google die Löschung fälschlicherweise abgelehnt hat. Ist dies der Fall, können wir für Sie tätig werden.

Privatpersonen und auch Unternehmer können von Google verlangen, Suchergebnisse zu löschen, wenn diese schädlich sind und Rechte verletzen. Das kann der Fall sein, wenn die Inhalte und Einträge die Öffentlichkeit eigentlich gar nichts angehen. Ein weiterer, wichtiger Grund kann vorliegen, wenn Gerüchte und Dinge verbreitet werden, die überhaupt nicht stimmen.

Wenn Google Suchergebnisse das Leben schwer machen, können Unternehmen und auch Privatpersonen die schädlichen Einträge löschen lassen. Aber das ist gar nicht so einfach. Google möchte den Nutzern möglichst viele Informationen bereitstellen - auch über Unternehmen, Geschäftsführer - damit sich jeder sein eigenes Bild machen kann. Das ist auch in Ordnung, solange Google die Wahrheit präsentiert. Falsche Suchergebnisse muss sich niemand gefallen lassen.Das Interesse der Öffentlichkeit muss zwar berücksichtigt werden. Aber die Persönlichkeitsrechte der Personen und Unternehmer, die gegen bestimmte Google-Suchergebnisse und Einträge vorgehen wollen, überwiegt in vielen Fällen.

Seit 2014 besteht die Möglichkeit, Suchergebnisse zum eigenen Namen aus der Ergebnisliste der Google Suchmaschine zu löschen. Da das Internet bekanntlich nichts vergisst, kommt es immer wieder vor, dass Google Links zu veralteten Einträgen anzeigt, in denen der Name der Person einmal genannt wurde. Es reicht aus, dass der Vorname und Nachname in die Google Suche eingegeben wird und schon filtert der Google-Algorithmus alles heraus, was im Internet über die Person gefundn werden kann. Das kann schlimme Folgen haben. Besonders dann, wenn der Nutzer der Google-Suche auf Einträge aufmerksam gemacht wird, an denen die Öffentlichkeit gar kein Interesse mehr haben kann - oder noch schlimmer, für die es nie ein öffentliches Interesse gab. Die Betroffenen hingegen werden von ihrer Vergangenheit eingeholt, was erfahrungsgemäß fatale Folgen für die Gegenwart und Zukunft haben kann. Dieser Eingriff in die Privatsphäre kann durch die Löschung und Blockierung der Suchergebnisse nun beseitigt werden.

Google ist sowas wie ein "Gatekeeper von Informationen". Da die meisten Menschen in der westlichen Welt die Google-Suche nutzen, sind die Suchergebnisse von Google auch besonders interessant für die Menschen. Die Ergebnisse, die Google anzeigt, bekommen die meisten Menschen zu sehen. So bekommen die meisten Menschen aber auch die Suchergebnisse zu sehen, die sie vielleicht gar nicht (mehr) sehen sollen.

Wie kann man vorgehen?

Effektiv und sinnvoll ist es, zunächst den Seitenbetreiber zur Löschung oder Abänderung der Inhalte aufzufordern. Der Seitenbetreiber ist der Inhaber der Internetseite, auf der die Inhalte "gehostet" werden. Gelingt dies, dann löst sich damit auch das „Google-Problem“. Die Suchergebnisse verschwinden nämlich dann, wenn die Inhalte von der Ursprungsseite gelöscht werden. Es kann dann einige Tage dauern, bis das auch in der Google-Suche sichtbar bzw. unsichtbar wird. Wenn die Algorithmen die Änderung der Inhalte bei den Seitenbetreibern aufgenommen haben, dann verschwinden auch die Suchergebnisse. So kann man eine komplette Datenlöschung erreichen. Wir können zwar nicht das „Internet löschen“, wohl aber helfen, dass alle Einträge verschwinden, die veraltet sind und die Öffentlichkeit nichts oder nichts mehr angehen. Das gilt auch dann, wenn die Inhalte und Beiträge selbst einmal rechtmäßig waren.

Google Einträge kann man löschen lassen, wenn die eigenen Rechte verletzt werden. Liegt ein Verstoß vor, stellt sich zunächst die Frage, gegen wen vorgegangen werden kann. In Betracht kommt ein Vorgehen gegen Google als Betreiber der Suchmaschine und den Homepagebetreiber selbst. Hierbei ist zu differenzieren. Gegen rechtswidrige Inhalte auf einer Homepage selbst ist zunächst gegen den jeweiligen Seitenbetreiber vorzugehen. Jedoch kann in diesem Fall auch subsidiär gegen Google vorgegangen werden. Google ist in diesem Fall der sog. „Störer“. Sollte ein Vorgehen gegen den Seitenbetreiber nicht erfolgreich oder nicht möglich sein, kann Google aufgefordert werden das rechtswidrige Suchergebnis zu beseitigen.

Ab diesem Zeitpunkt hat Google Kenntnis über die Persönlichkeitsrechtsverletzung, haftet hierfür und muss diese auch beseitigen. In diesem Fall wird das Suchergebnis nicht mehr angezeigt. Jedoch bleibt die Information auf der Homepage selbst erhalten. Sollte lediglich der Vorschautext rechtswidrig sein und eine verkürzte Darstellung beinhalten, kann direkt gegen Google vorgegangen werden. Dies ist insbesondere dann zielführend, wenn durch den Vorschautext auf der Ergebnisseite von Google eine andere Aussage als auf der Zielhomepage suggeriert wird.

Um seinen Anspruch durchzusetzen, sollte der Seitenbetreiber aufgefordert werden, den konkreten Rechtsverstoß zu beseitigen. Gleichzeitig sollte Google über den rechtswidrigen Verstoß in Kenntnis gesetzt werden. Wird auf diese Aufforderung nicht reagiert, kann der Seitenbetreiber abgemahnt werden. Das bedeutet, er wird formell aufgefordert, den rechtswidrigen Inhalt zu entfernen. Ist der Seitenbetreiber nicht erreichbar, kann nach dem Ablauf einer angemessenen Frist Google bezüglich des rechtswidrigen Suchergebnisses abgemahnt werden. Sollten die Abmahnungen keine Wirkung zeigen, sind die Ansprüche gerichtlich durchsetzbar. Wegen des sog. „fliegenden Gerichtsstands“ kann dabei in den meisten Fällen auch vor dem heimischen Landgericht geklagt werden. Dies erfordert jedoch eine Prüfung im Einzelfall.

Bei besonders eiligen Fällen und massiven Rechtsverletzungen ist das Abwarten der Entscheidung des Gerichts nicht möglich, da sonst irreparable Schäden drohen. In diesem Fall kann Eilrechtsschutz begehrt werden. Beim sog. einstweiligen Rechtsschutz trifft das Gericht vorläufige Maßnahmen, um Schäden zu vermeiden. Dies bedeutet im konkreten Fall beispielsweise, dass das Suchergebnis bis zur Klärung offline genommen wird. Der einstweilige Rechtsschutz kann vor oder während dem Hauptsacheverfahren

Betroffene, die Google Einträge und Links löschen lassen wollen, müssen im Grunde genommen nicht viel tun, wenn wir als Kanzlei tätig werden sollen. Wir benötigen den Namen, den Link zu den Inhalten und einige Hintergrundinformationen zu den Begleitumständen. Sodann werden wir umgehend tätig.

Wie lange es dauert, bis die Suchergebnisse entfernt werden, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Schnell kann es gehen, wenn ein eindeutger Rechtsverstoß vorliegt. Dann kann es sein, dass keine vier Wochen vergehen, bis das Ergbenis verschwindet. Erfahrungsgemäß dauert es jedoch länger, bis die Suchergebnisse nicht mehr auftauchen. Das liegt daran, dass die Fälle in der Regel nicht einfach gelagert sind und die Fälle individuell auch durch Googel abgewogen werden müssen. Hier geht es dann ins juristisch "Eingemachte". Zwischen der ersten Kontaktaufnahme zu Google und der Erhebung einer Klage sollten ca. drei Monate veranschlagt werden. Es kann auch schneller gehen, je nach Ausgangslage.

Sicher ist jedenfalls, dass die Betroffenen schneller zum Ergebnis kommen, wenn die Verfahren von Rechtsanwaltskanzleien betrieben werden.

Google möchte keine rechtsverletzenden Inhalte verbreiten und auch die Nutzer nicht zu solchen Inhalten weiterleiten.

O-Ton Google:

• "Nicht einvernehmlich geteilte, explizite oder intime persönliche Bilder aus Google entfernen lassen"
• "Nicht einvernehmlich geteilte Fake-Pornografie aus Google-Suchergebnissen entfernen lassen"
• "Inhalte aus Ihrem Privatleben auf Websites, bei denen das Löschen von Inhalten bezahlt werden muss, aus den Google-Suchergebnissen entfernen lassen"
• "Bestimmte medizinische und Finanzinformationen sowie staatliche Identifikationsnummern aus der Google-Suche entfernen lassen"
• "Durch "Doxing" veröffentlichte Kontaktdaten aus der Google-Suche entfernen lassen"

Wir teilen Google mit, ob einer der oben genannten Fälle vorliegt und sorgen dafür, dass Google die eigenen Angaben befolgt.

Handelt es sich um personenbezogene Daten, so kann der Betroffene die Entfernung aus den Google-Suchergebnissen beantragen. 

Löschungsgründe laut Google:

• personenbezogene Daten gemäß den Produktrichtlinien (personenidentifizierbare Informationen, Doxing, nicht einvernehmliche explizite Bilder usw.) aus Google entfernen lassen
• Recht auf Vergessenwerden: Löschen von Informationen gemäß den europäischen Datenschutzgesetzen
• Verleumdung: Eine Person oder ein Unternehmen bzw. eine Organisation werden durch Inhalte verleumdet

Es gibt unzählige Konstellationen, in denen eine Löschung und Entfernung von Informationen bei Google möglich ist. Wir prüfen für unsere Mandanten, ob die Inhalte von Google gelöscht werden müssen und sorgen dann für die Umsetzung. Sollte eine Löschung aus rechtlichen Gründen nicht möglich sein, beraten wir unsere Mandanten über alternative Lösungsmethoden.

Durch die Verbreitung von Informationen kann das allgemeine Persönlichkeits- oder das Unternehmerpersönlichkeitsrecht betroffen sein. Hierbei ist zunächst zwischen Tatsachen und Meinungsäußerungen zu unterscheiden. Unwahre Tatsachen sind grundsätzlich rechtswidrig und damit entfernbar. Wahre Tatsachen sind dagegen grundsätzlich hinzunehmen. Jedoch kann auch hier im Einzelfall eine Abwägung mit der Meinungsfreiheit ergeben, dass die Aussage zu entfernen ist. Das ist insbesondere bei geheimhaltungsbedürftigen Tatsachen der Fall. Bei Meinungsäußerungen ist im Einzelfall zu schauen, ob dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht gegenüber der Meinungsfreiheit der Vorzug eingeräumt wird. Schmähkritik (= Herabwürdigung einer Person ohne Sachbzeug), Beleidigungen und Verstöße gegen die Menschenwürde sind immer eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Eine Löschung erfolgt in diesen Fällen eigentlich immer. Daneben existiert auch noch ein sog. „Recht auf Vergessen werden“. Lang zurückliegende Informationen bzw. Behauptungen müssen bei Suchmaschinen nicht für immer auffindbar sein. Gerade bei privaten Personen, die nicht in der Öffentlichkeit stehen, wird dieses Problem relevant und führt regelmäßig in der Abwägung zu einem Vorrang des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts.

Möchten Sie Informationen aus der Google-Suche entfernen? Wenn Sie Informationen aus Google entfernen, bleiben diese im Web verfügbar. Das ist für viele Betroffene jedoch ausreichend oder der einzig gangbare Weg, weil die Seitenbetreiber, auf denen die Quelltexte abrufbar sind, nicht erreichbar sind.

Google erklärt, dass  die „… Informationen in den Google-Suchergebnissen … einer bestimmten Quelle entnommen (werden). Dabei handelt es sich meistens – aber nicht immer – um eine Webseite. Damit Sie diese Inhalte blockieren oder entfernen können, müssen Sie wissen, aus welcher Quelle sie stammen und wer die betreffende Seite verwaltet.“

Beispiele bestimmter Quellen von Inhalten laut Google:

• Ein Artikel über Sie auf der Website einer Zeitung
• Ein Eintrag im Blog einer anderen Person
• Eine Pinterest- oder Instagram-Seite, auf der ein Foto geteilt wurde, das Sie aufgenommen haben oder auf dem Sie abgebildet sind
• Ein Wikipedia-Artikel über Sie
• Das Profil einer anderen Person auf Twitter oder Facebook

Wenn Sie nun möchten, dass der Inhalt komplett gelöscht wird, dann müssen Sie sich an den Seitenbetreiber wenden, auf dessen Seite die Inhalte abrufbar sind. Beispiel: Wikipedia

Wenn Sie nicht wissen, wer der Seitenbetreiber ist, weil die Seite beispielsweise anonym betrieben wird, dann haben Sie die Möglichkeit, wenigstens die Suchergebnisse löschen zu lassen, die den Nutzer der Google-Suche auf die Seite leiten.

Wenn Sie die Inhalte von einer Internetseite komplett entfernen lassen wollen, müssen Sie sich an den Seitenbetreiber wenden.

Google sagt folgendes hierzu:

„Denken Sie daran, dass das Web nicht Google gehört – wir helfen Ihnen lediglich, im Web Informationen zu finden. Wenn Ihnen etwas auf einer Website nicht gefällt, deren Inhaber nicht Google ist, können wir den Websiteinhaber deshalb leider nicht dazu bringen, diese Inhalte zu entfernen. Wir können die Inhalte lediglich gegebenenfalls aus den Google-Suchergebnissen entfernen. Tut uns leid!“

Blöd nur, wenn Sie nicht wissen, wer der Seitenbetreiber ist. Das ist oft der Fall, wenn die Seiten im Ausland gehostet werden. Auch gibt es Fälle, in denen Seiten ganz gezielt geschaffen werden, um Personen und Unternehmen in ihrem geschäftlichen Ruf, persönlichen Ruf oder in der persönlichen Ehre zu verletzen. Hier wird dann bewusst auf ein Impressum verzichtet. Man will ja nicht geschnappt werden.

Dann hilft meist auch nur der Weg über Google. Wenn die Suchergebnisse entfernt werden, dann sind die Einträge nicht mehr so stark sichtbar. Das kann bereits helfen.

Einen Google Eintrag kann man löschen lassen, wenn der Eintrag gegen Gesetze oder die Richtlinien von Google verstößt. Man muss Google im ersten Schritt informieren, welcher Eintrag gelöscht werden soll und den Antrag auch begründen.

Wer Links aus den Google Suchergebnissen löschen lassen möchte, muss sich an Google wenden und einen Webantrag auf Auslistung stellen. Der Antrag muss rechtlich begründet werden. Nur dann kann und muss Google die Beanstandung überprüfen.

Unerwünschte Seiten kann man nicht über Google löschen lassen. Es ist jedoch möglich, dass Google Links aus der Google Suche löscht, wenn Inhalte auf externen Seiten Rechte des Antragstellers verletzen.