Lizenz
Der Inhaber einer Marke kann gemäß § 30 Abs. 1 MarkenG mit der Einräumung einer Lizenz einem Dritten die – im Zweifel inhaltlich, räumlich und oder zeitlich beschränkte - Befugnis übertragen,…
Kollektivmarke
Neben Einzelmarken können im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes auch Kollektivmarken eingetragen werden, § 97 Absatz 1 MarkenG. Die Eintragung einer Kollektivmarke…
Nichtigkeit
Eine bereits eingetragene Marke kann auf Antrag wegen Nichtigkeit gemäß § 50 MarkenG bei Vorliegens absoluter Schutzhindernisse oder gemäß § 51 MarkenG bei Vorhandensein älterer Rechte im…
Piraterie
Bei der Nachahmung eines Markenprodukts oder dem Anbringen des Markenzeichens auf Produkten, die jedoch nicht vom Inhaber der jeweiligen Marke hergestellt worden sind, bzw. dies ohne dessen…
DENIC
Die DENIC - Domain Verwaltungs- und Betriebsgesellschaft eG -ist die zentrale Registrierungsstelle für die Top-Level-Domains "de". DE=Deutschland NIC= Network Information Centers. Domains…
Second-Level-Domain
Die Second-Level-Domain ist der Teil einer Internetadresse, der den eigentlichen Namen enthält - www.infodocc.info: Die Second-Level-Domains können mit der jeweiligen…
Schutzdauer
Eingetragene Marken genießen zeitlich beschränkten Schutz. Die Schutzdauer bezeichnet dabei den Zeitraum in welchem die Marke nach der Eintragung beim DPMA Schutz erfährt. Die Schutzdauer…
Unter Rufausbeutung wird die Ausnutzung der Wertschätzung einer Marke verstanden. Die Ausnutzung der Wertschätzung besteht in der kommerziellen Verwertung des guten Rufs einer überragend bekannten…
Relative Schutzhindernisse
Relative Schutzhindernisse sind bei Kennzeichenkollision zu beachtende Hindernisse, die einer Marke entgegenstehen können, die sich aus individuellen Namens- oder…
