Beleidigung gemäß § 185 StGB ist die Verletzung der Ehre eines anderen Menschen. Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels…
Computer und Netze bieten heute vielfältige Möglichkeiten, mit Medien umzugehen, Inhalte zu erstellen und zu veröffentlichen. Dabei sollte jedoch stets das Urheberrecht im Auge behalten werden. …
Medienrecht beschäftigt sich mit den Regelungen privater und öffentlicher (universaler) Information und Kommunikation und spielt damit in die juristischen Teilbereiche des öffentlichen Rechts, des…
Was ist Medienrecht? Was macht ein Anwalt oder eine Anwaltskanzlei für Medienrecht? Diese Frage bekommen wir öfter gestellt und soll an dieser Stelle kurz beantwortet werden.
Medienrecht
Das…
Meinungsäußerungen sind Äußerungen, die geprägt sind durch die Elemente der Stellungnahme im Rahmen einer geistigen Auseinandersetzung. Die Freiheit der Meinungsäußerung in Wort, Schrift, Bild und…
Was sind Tatsachenbehauptungen?
Tatsachenbehauptungen sind Behauptungen über tatsächliche Geschehnisse und Umstände, die dem Beweis zugänglich sind. Im Streitfall ist eine Tatsachenbehauptung auf…
Ein Bildnis ist die für Dritte erkennbare Darstellung eines lebenden oder toten Menschen. Sachen und künstlerisch Erschaffenes sind daher keine Bildnisse. Die Darstellungsform ist irrelevant.…
Die Aktivlegitimation ist die Voraussetzung für die (gerichtliche) Geltendmachung eines Rechts durch eine natürliche oder juristische Person.
Die Aktivlegitimation im Markenrecht bezieht sich auf…
Benutzung, freie
Die freie Benutzung ist die erlaubte Verwendung eines geschützten Zeichens ohne Genehmigung des Rechteinhabers in einer selbstständigen, neuen Form.
Geschäftlicher Verkehr
Eine Voraussetzung für das Vorliegen einer Verletzung von Markenrechten im Sinne des § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis Nr. 3 MarkenG ist das Handeln des Verletzers im geschäftlichen…
