Löschungsreife
Eine Marke kann unter bestimmten Umständen gelöscht werden, wenn sie nicht mehr den rechtlichen Anforderungen entspricht oder die gesetzlichen Schutzvoraussetzungen nicht mehr…
Lizenzanalogie
Die Lizenzanalogie ist eine Berechnungsgrundlage für die Höhe von Schadensersatzforderungen im Markenrecht. Es wird für die Berechnung ein Lizenzvertrag fingiert, welcher auf einer…
Die Kennzeichenkraft einer Marke bezeichnet die Verkehrsbekanntheit einer Marke für deren Produkte oder Dienstleistungen. Die Kennzeichenkraft einer Marke kann durch die Gestaltung der Zeichen…
Kennzeichenkollision
Von einer Kennzeichenkollision spricht man, wenn mehrere ähnliche oder sogar identische Zeichen im geschäftlichen Verkehr für ähnliche oder identische Produkte oder…
Inverkehrbringen
Das Inverkehrbringen einer Marke ist die Übertragung der Verfügungsgewalt über eine Marke auf einen Dritten, nicht nur durch die Veräußerung sondern auch die Überlassung zum…
Hörmarken
Hörmarken sind Melodien, Töne, Klangbilder oder Geräusche, die sich grafisch darstellen lassen und aufgrund ihrer Individualität und Originalität objektive Unterscheidungskraft besitzen.…
Geographische Herkunftsangaben
Geographische Herkunftsangaben sind Zeichen, die lediglich die örtliche Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung bezeichnen. Geografische Herkunftsangaben…
Gemeinschaftsmarke
Gemeinschaftsmarken sind Marken, die im gesamten Gebiet des Binnenmarktes der EU Schutz genießen. Gemeinschaftsmarken können beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum…
Gebrauch, markenmäßiger
Der markenmäßige Gebrauch ist die herkunftshinweisende, kennzeichenmäßige Verwendung eines geschützten Zeichens für Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr. Der…
Freihaltebedürfnis
Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und besteht, wenn eine Bezeichnung im Verkehr eine hervorgehobene Bedeutung zukommt und ein Interesse der Allgemeinheit an…
