Nach § 8 Abs. 2 MarkenG können dem Schutz eines Zeichens Hindernisse entgegenstehen, die zur Verhinderung der Eintragung führen. Absolut sind diese Schutzhindernisse, da sie nicht von Rechten…
Absolute Eintragungshindernisse
Eintragungshindernisse sind gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG schutzfähige Zeichen (§ 3 MarkenG), welche sich nicht graphisch darstellen lassen. Daneben sind von der…
Unter Abschottung versteht man den erschwerten Zugang zum Markt durch den Aufbau selektiver Vertriebssysteme, die eine künstliche Abschottung herbeiführen und den Handel beschränken. Ein…
Eine Vertragsstrafe ist eine in einem Vertrag festgehaltene Geldstrafe, welche fällig wird wenn durch eine Vertragspartei gegen die Vereinbarung verstoßen wird. Sie ist ein Druckmittel zur…
Zuordnungsverwirrung
Eine Zuordnungsverwirrung liegt vor, wenn bei Verwendung eines fremden Namens im Verkehr eine falsche Verbindung mit dem Produkt oder der Dienstleistung und dem Träger des Namens…
Zollbeschlagnahme
Ist außereuropäische Ware widerrechtlich mit einer Marke oder einem geschäftlichen Zeichen gekennzeichnet ist, die auch ohne Eintragung Schutz genießt, kann der Markeninhaber einen…
Wertschätzung, Beeinträchtigung
Hat die Ausnutzung der Wertschätzung einer Marke negative Auswirkungen auf das Bild der Marke, so wird die Wertschätzung der Marke beeinträchtigt und der Ruf der Marke…
Wertschätzung, Ausnutzung
Die Wertschätzung einer Marke bezieht sich auf den positiven Wert, den Verbraucher oder Kunden einer bestimmten Marke beimessen. Es ist die Anerkennung, das Vertrauen und…
Warenähnlichkeit
Warenähnlichkeit liegt vor, wenn verwendete Zeichen sich ähnlich sind und dadurch die angesprochenen Verkehrskreise annehmen können, dass die Waren sowohl von dem einen als auch von…
Der Inhaber eine Marke kann gemäß § 48 MarkenG auf den Schutz einer auf ihn eingetragenen Marke verzichten. Die Verzichtserklärung sowie der Antrag auf Löschung sind beim DPMA einzureichen. Ab…
