Ist ein Begriff für die Produktion, den Vertrieb und die Werbung eines Markenartikels, der das gleiche Logo wie ein bekanntes Markenprodukt trägt, jedoch einen anderen Nutzen hat. Dadurch wird ein…
Die Meinungsfreiheit, geregelt in Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes, gewährleistet die Freiheit der Meinungsbildung und Meinungsäußerung. Umfasst ist das Äußern und Verbreiten von Werturteilen und…
Ist eine Form des Schadensersatzes, die im Recht des Geistigen Eigentums, insbesondere im Urheberrecht angewendet wird. Bei missbräuchlicher oder ungenehmigter Nutzung hat der Rechteinhaber die Wahl,…
Mit dieser Entscheidung aus dem Jahr 1954 hat der BGH erstmals das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als verfassungsrechtliches Grundrecht aus Art. 2 I i. V. m. Art. 1 I GG anerkannt. Dem zu Grunde…
Die Autovermietung Sixt warb mit einem Bild, das den Politiker Lafontaine und die übrigen damaligen Kabinettsmitglieder zeigte. Das Bild von Lafontaine war durchgestrichen und mit folgendem Spruch…
Die Kunstfreiheit ist in Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes geregelt. Im Gegensatz zur Pressefreiheit unterliegt die Kunstfreiheit nur den sogenannten verfassungsimmanenten Schranken. Treten zwei…
Sind aufgrund hoheitlicher Anerkennung rechtsfähig, das bedeutet sie können selbst Träger von Rechten und Pflichten sein. Zu unterscheiden sind juristische Personen des Privat- sowie des öffentlichen…
Bezeichnet eine der wichtigsten Entscheidungen des BGH im Bereich des allgemeinen Persönlichkeitsrechtes. Mit dieser Entscheidung wurde die Möglichkeit eröffnet, bei der unbefugten Veröffentlichung…
Soweit die Werbung einen satirischen Charakter hat und gleichzeitig Fragen von allgemeinem Interesse aufgreift, kann auch die Werbung mit Prominenten ohne deren Einwilligung erlaubt sein. Wenn sich…
Der englische Begriff „public figure“ wurde von der Rechtsprechung des EGMR bei der Abwägung zwischen dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und dem Informationsinteresse der Öffentlichkeit geprägt. Im…
