Internationale Registrierung von Marken
Nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) ist es möglich, eine Marke in ein internationales Register…
Unter Snippets sind kurze Textausschnitte zu verstehen, die von Google und ähnlichen Diensten angezeigt werden. Zwar werden einzelne Wörter oder kleinste Textausschnitte von dem neuen…
Wird ein Bild unter Verletzung der Verwertungsrechte des Urheberrechts verwendet (z.B. beim sog. „Bilderklau“), stellt sich im Anschluss dieser Feststellung die Frage nach der Höhe des…
Was ist eine Markenparodie? Was ist erlaubt und wann droht eine Abmahnung? Gehen Markeninhaber gegen Markenparodien vor? Warum man mit Markenparodien sehr vorsichtig sein muss.
Farben und auch Farbkompositionen können seit 1995 als Marke beim Deutschen Patent - und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt werden. Erforderlich für den Markenschutz einer Farbe ist,
die…
Entwickler von Smartphone-Apps sollten entgegenstehende Markenrechte Dritter beachten.
Generell gilt, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen…
