Inverkehrbringen
Das Inverkehrbringen einer Marke ist die Übertragung der Verfügungsgewalt über eine Marke auf einen Dritten, nicht nur durch die Veräußerung sondern auch die Überlassung zum…
Hörmarken
Hörmarken sind Melodien, Töne, Klangbilder oder Geräusche, die sich grafisch darstellen lassen und aufgrund ihrer Individualität und Originalität objektive Unterscheidungskraft besitzen.…
Geographische Herkunftsangaben
Geographische Herkunftsangaben sind Zeichen, die lediglich die örtliche Herkunft eines Produkts oder einer Dienstleistung bezeichnen. Geografische Herkunftsangaben…
Gemeinschaftsmarke
Gemeinschaftsmarken sind Marken, die im gesamten Gebiet des Binnenmarktes der EU Schutz genießen. Gemeinschaftsmarken können beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum…
Gebrauch, markenmäßiger
Der markenmäßige Gebrauch ist die herkunftshinweisende, kennzeichenmäßige Verwendung eines geschützten Zeichens für Waren oder Dienstleistungen im geschäftlichen Verkehr. Der…
Freihaltebedürfnis
Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und besteht, wenn eine Bezeichnung im Verkehr eine hervorgehobene Bedeutung zukommt und ein Interesse der Allgemeinheit an…
Erstmaliges Inverkehrbringen liegt vor, wenn die Markenware mit Wissen und Wollen des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wird. Das erstmalige Inverkehrbringen ist Voraussetzung für die…
Erschöpfung
Der Grundsatz der Erschöpfung ist in § 24 Absatz 1 MarkenG geregelt und dient dem Zweck, die Belange des Schutzes einer Marke mit denen des freien Warenverkehrs in Einklang zu bringen.…
Duldung
Duldung ist die dauernde, wissentliche Untätigkeit eines Markeninhabers gegen eine jüngere Marke trotz Markenrechtsverletzung und führt zur Verwirkung eines Anspruchs auf Löschung.
