Freihaltebedürfnis
Das Freihaltebedürfnis ist ein absolutes Schutzhindernis und besteht, wenn eine Bezeichnung im Verkehr eine hervorgehobene Bedeutung zukommt und ein Interesse der Allgemeinheit an…
Erstmaliges Inverkehrbringen liegt vor, wenn die Markenware mit Wissen und Wollen des Markeninhabers in den Verkehr gebracht wird. Das erstmalige Inverkehrbringen ist Voraussetzung für die…
Erschöpfung
Der Grundsatz der Erschöpfung ist in § 24 Absatz 1 MarkenG geregelt und dient dem Zweck, die Belange des Schutzes einer Marke mit denen des freien Warenverkehrs in Einklang zu bringen.…
Duldung
Duldung ist die dauernde, wissentliche Untätigkeit eines Markeninhabers gegen eine jüngere Marke trotz Markenrechtsverletzung und führt zur Verwirkung eines Anspruchs auf Löschung.
Domain
Eine Domain ist der logisch abgrenzbare Bereich eines Netzwerks. Domainadressen sind hierarchisch aufgebaut. Die sog. Top-Level-Domains sind für die Registrierung vorgegeben und lassen sich…
Benutzungszwang im Markenrecht bedeutet die Verpflichtung zur Benutzung einer Marke und das der Markenschutz erlischt, wenn eine Marke vom Markeninhaber fünf Jahre lang nicht benutzt wurde.
Will…
Eine Marke wird benutzt, wenn sie im geschäftlichen Verkehr verwendet wird. Das bedeutet im Falle der Kennzeichnung von Waren das Aufbringen der Bezeichnung auf den Waren. Entscheidend ist es, dass…
Nach § 8 Abs. 2 MarkenG können dem Schutz eines Zeichens Hindernisse entgegenstehen, die zur Verhinderung der Eintragung führen. Absolut sind diese Schutzhindernisse, da sie nicht von Rechten…
Absolute Eintragungshindernisse
Eintragungshindernisse sind gemäß § 8 Abs. 1 MarkenG schutzfähige Zeichen (§ 3 MarkenG), welche sich nicht graphisch darstellen lassen. Daneben sind von der…
