Eine Marke ist notorisch bekannt, wenn die angesprochenen Verkehrskreise mit ihr ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung identifizieren, wie z.B. Tempo. Die Ware oder Diensleistung…
Nachahmungsfreiheit
Nach dem Grundsatz der Nachahmungsfreiheit können Produkte und Ideen nachgeahmt werden, um den technischen und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern. Der Grundsatz findet seine…
Markenunfähigkeit
Markenunfähigkeit bezeichnet die rechtlichen Unfähigkeit eines Produktes oder Dienstleistung zur Schutzfähigkeit im Sinne des Markengesetzes. Absolute Markenunfähigkeit liegt in den…
Madrider Markenabkommen
Das Madrider-Markenabkommen ist ein Abkommen zwischen mehreren Staaten, so u.a. der G8-Staaten, die EU-Länder, Teile Asiens, Südamerikas und Afrikas. Inhalt des Vertrages ist…
Löschungsreife
Eine Marke kann unter bestimmten Umständen gelöscht werden, wenn sie nicht mehr den rechtlichen Anforderungen entspricht oder die gesetzlichen Schutzvoraussetzungen nicht mehr…
Lizenzanalogie
Die Lizenzanalogie ist eine Berechnungsgrundlage für die Höhe von Schadensersatzforderungen im Markenrecht. Es wird für die Berechnung ein Lizenzvertrag fingiert, welcher auf einer…
Die Kennzeichenkraft einer Marke bezeichnet die Verkehrsbekanntheit einer Marke für deren Produkte oder Dienstleistungen. Die Kennzeichenkraft einer Marke kann durch die Gestaltung der Zeichen…
Kennzeichenkollision
Von einer Kennzeichenkollision spricht man, wenn mehrere ähnliche oder sogar identische Zeichen im geschäftlichen Verkehr für ähnliche oder identische Produkte oder…
Inverkehrbringen
Das Inverkehrbringen einer Marke ist die Übertragung der Verfügungsgewalt über eine Marke auf einen Dritten, nicht nur durch die Veräußerung sondern auch die Überlassung zum…
Hörmarken
Hörmarken sind Melodien, Töne, Klangbilder oder Geräusche, die sich grafisch darstellen lassen und aufgrund ihrer Individualität und Originalität objektive Unterscheidungskraft besitzen.…
