Schutzdauer
Eingetragene Marken genießen zeitlich beschränkten Schutz. Die Schutzdauer bezeichnet dabei den Zeitraum in welchem die Marke nach der Eintragung beim DPMA Schutz erfährt. Die Schutzdauer…
Unter Rufausbeutung wird die Ausnutzung der Wertschätzung einer Marke verstanden. Die Ausnutzung der Wertschätzung besteht in der kommerziellen Verwertung des guten Rufs einer überragend bekannten…
Relative Schutzhindernisse
Relative Schutzhindernisse sind bei Kennzeichenkollision zu beachtende Hindernisse, die einer Marke entgegenstehen können, die sich aus individuellen Namens- oder…
Qualitätsfunktion
Mit einer Marke sollen in den angesprochenen Verkehrskreisen positive Assoziationen mit dem Produkt oder der Dienstleistung geweckt werden. Der Markenname wird mit der Qualität des…
Priorität
Der Tag der Anmeldung einer Marke bestimmt ihr Prioritätsdatum. Mit der Eintragung hat ein Zeichen dann Priorität gegenüber später eingetragenen Marken. Im Kollisionsfall von mehreren…
Eine Marke ist notorisch bekannt, wenn die angesprochenen Verkehrskreise mit ihr ein bestimmtes Produkt oder eine bestimmte Dienstleistung identifizieren, wie z.B. Tempo. Die Ware oder Diensleistung…
Nachahmungsfreiheit
Nach dem Grundsatz der Nachahmungsfreiheit können Produkte und Ideen nachgeahmt werden, um den technischen und wirtschaftlichen Fortschritt zu fördern. Der Grundsatz findet seine…
Markenunfähigkeit
Markenunfähigkeit bezeichnet die rechtlichen Unfähigkeit eines Produktes oder Dienstleistung zur Schutzfähigkeit im Sinne des Markengesetzes. Absolute Markenunfähigkeit liegt in den…
Madrider Markenabkommen
Das Madrider-Markenabkommen ist ein Abkommen zwischen mehreren Staaten, so u.a. der G8-Staaten, die EU-Länder, Teile Asiens, Südamerikas und Afrikas. Inhalt des Vertrages ist…
