Zollbeschlagnahme
Ist außereuropäische Ware widerrechtlich mit einer Marke oder einem geschäftlichen Zeichen gekennzeichnet ist, die auch ohne Eintragung Schutz genießt, kann der Markeninhaber einen…
Wertschätzung, Beeinträchtigung
Hat die Ausnutzung der Wertschätzung einer Marke negative Auswirkungen auf das Bild der Marke, so wird die Wertschätzung der Marke beeinträchtigt und der Ruf der Marke…
Wertschätzung, Ausnutzung
Die Wertschätzung einer Marke bezieht sich auf den positiven Wert, den Verbraucher oder Kunden einer bestimmten Marke beimessen. Es ist die Anerkennung, das Vertrauen und…
Warenähnlichkeit
Warenähnlichkeit liegt vor, wenn verwendete Zeichen sich ähnlich sind und dadurch die angesprochenen Verkehrskreise annehmen können, dass die Waren sowohl von dem einen als auch von…
Der Inhaber eine Marke kann gemäß § 48 MarkenG auf den Schutz einer auf ihn eingetragenen Marke verzichten. Die Verzichtserklärung sowie der Antrag auf Löschung sind beim DPMA einzureichen. Ab…
Verwertung
Dem Inhaber einer Marke stehen Verwertungsrechte an der Marke zu. Die Verwertung umfasst u.a. das Recht, Lizenzen an Dritte zu übertragen, Produkte unter der Bezeichnung auf den Markt zu…
Vernichtungsanspruch
Der Markeninhaber hat in den Verletzungsfällen der §§ 14, 15 und 17 einen Anspruch auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen widerrechtlich…
Verkehrsgeltung
Ein Zeichen erlangt Verkehrsgeltung, wenn die angesprochenen Verkehrskreise zu nicht unerheblichen Teilen diesem Zeichen bestimmte Produkte oder Dienstleistungen zuordnen. Mit Hilfe…
Verfall
Eine eingetragene Marke kann wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden. § 49 MarkenG enthält vier gesetzliche Verfallsgründe. Verfall tritt bei Nichtbenutzung der Marke (Abs. 1)…
Unterscheidungskraft
Die Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Zeichens oder Marke, das Produkt oder die Dienstleistung von denen anderer Unternehmen abzugrenzen. Fehlt diese…
