Der Inhaber eine Marke kann gemäß § 48 MarkenG auf den Schutz einer auf ihn eingetragenen Marke verzichten. Die Verzichtserklärung sowie der Antrag auf Löschung sind beim DPMA einzureichen. Ab…
Verwertung
Dem Inhaber einer Marke stehen Verwertungsrechte an der Marke zu. Die Verwertung umfasst u.a. das Recht, Lizenzen an Dritte zu übertragen, Produkte unter der Bezeichnung auf den Markt zu…
Vernichtungsanspruch
Der Markeninhaber hat in den Verletzungsfällen der §§ 14, 15 und 17 einen Anspruch auf Vernichtung der im Besitz oder Eigentum des Verletzers befindlichen widerrechtlich…
Verkehrsgeltung
Ein Zeichen erlangt Verkehrsgeltung, wenn die angesprochenen Verkehrskreise zu nicht unerheblichen Teilen diesem Zeichen bestimmte Produkte oder Dienstleistungen zuordnen. Mit Hilfe…
Verfall
Eine eingetragene Marke kann wegen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden. § 49 MarkenG enthält vier gesetzliche Verfallsgründe. Verfall tritt bei Nichtbenutzung der Marke (Abs. 1)…
Unterscheidungskraft
Die Unterscheidungskraft bezeichnet die Eignung eines Zeichens oder Marke, das Produkt oder die Dienstleistung von denen anderer Unternehmen abzugrenzen. Fehlt diese…
Unternehmenskennzeichen
Unternehmenskennzeichen sind Kennzeichen, die Unternehmen von anderen Unternehmen unterscheiden, wie z.B. der Name der Firma oder andere Bezeichnungen eines Unternehmens. Als…
Übertragung
Eine Marke und die damit einhergehenden Rechte können von dem Markeninhaber gemäß § 27 MarkenG auf Dritte, also natürliche und juristische Personen übertragen werden. Eine Übertragung…
Titelschutzanzeige
Das Markengesetz schütz auch Werktitel von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken und anderen ähnlichen oder vergleichbaren Werken.
Im Gegensatz zum…
Titelschutz
Unter Titelschutz wird der Schutz des Werktitels verstanden, welcher ein Werk oder ein Produkt bezeichnet und mit der Titelschutzanzeige des Werkes nach § 5 Abs. 1 MarkenG entsteht. Mit…
