Der lückenlose Nachweis der sogenannten Rechtekette führt in der Praxis des geistigen Eigentums oder der gewerblichen Schutzrechte zur Legitimation der jeweiligen Nutzung.
Unter Verwertung ist die wirtschaftliche Nutzung einer Sache oder eines Rechts zu verstehen. Mit der Verwertung wird regelmäßig ein finanzieller Erlös erzielt. Das Recht der Verwertung steht originär…
Eine Website ist eine Internetseite. Es handelt sich um einen virtuellen Platz im Internet, an dem sich meist mehrere Internetseiten befinden, die durch eine einheitliche Navigation verknüpft sind.…
Rundfunk
Rundfunk ist die Übertragung von Informationen über elektromagnetische Wellen an die Öffentlichkeit. Unter den Begriff des Rundfunks fallen sowohl Hörfunk als auch Fernsehen. Der Rundfunk…
Die Weiterverbreitung ist in § 51b des Rundfunkstaatsvertrags geregelt. Danach ist die zeitgleiche und unveränderte Weiterverbreitung von bundesweit empfangbaren Rundfunkprogrammen, die in Europa in…
Die Wiederholungsgefahr ist eine alternative Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs. Sie liegt vor, wenn in der Vergangenheit eine Rechtsverletzung begangen wurde und auch zukünftig die Gefahr…
Die öffentliche Zugänglichmachung ist im Urheberrechtsgesetz geregelt. Hierunter wird das Recht verstanden, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in der Weise zugänglich zu machen,…
Die Veränderung eines Werkes bedarf der Zustimmung des Urhebers. Das urheberrechtlich geschützte Werk darf daher auch durch den Nutzungsberechtigten nicht verändert werden. Eine Veränderung des…
Die Vergütungsvereinbarung ist eine Vereinbarung zwischen Rechtsanwalt und Mandant über die Höhe der Vergütung, die der Mandant für die Beauftragung des Rechtsanwalts zu entrichten hat. Die…
Die strafbewehrte Unterlassungserklärung ist eine Unterwerfungserklärung, die eine bestehende Wiederholungsgefahr ausräumen kann. Mit der Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen…
