Patent
Das Patent stellt ein rein technisches Recht dar. Geschützt wird hier der technische Erfindergeist. Wesentliche Voraussetzung für den Erhalt eines Patents ist, dass die technische Innovation…
Label
Der Begriff des Labels lässt sich einfacher mit den Worten Etikett, Kennzeichnung oder einfach Schildchen bezeichnen. Im Ergebnis handelt es sich dabei ebenfalls um eine Herkunftsangabe für ein…
Logo
Ein Logo stellt ein graphisches Zeichen dar und dient in den meisten Fällen als Werbegrafik. Es kann sowohl als Unternehmens- bzw. Produktkennzeichen dienen, aber auch im weiteren Sinne zur…
Geschmacksmuster
Der Begriff des Geschmacksmusters ist etwas veraltet und lässt sich besser mit dem Begriff Designrecht erklären. Das Geschmacksmustergesetz schützt Muster und Modelle in ihrer…
Werktitel
Der Werktitel bezeichnet ein Werk bzw. ein Produkt. Der Schutzbereich eines Werktitels ist daher enger begrenzt als bspw. bei einem Unternehmenskennzeichen. Der sogenannte Titelschutz wird…
Eine Marke können alle Zeichen sein, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.
Das Landgericht Köln hat Stellung zur Zulässigkeit der Presse- und Medienberichterstattung im Zusammenhang mit prominenten Todesfällen bezogen und dabei klargestellt, dass das öffentliche…
Der BGH hat am 22. Januar 2014 entschieden, dass das Urheberrecht an Lichtbildern (§ 72 Abs. 1 UrhG) auch die Verwertung einzelner Bilder in Form eines Films einschließt, I ZR 86/12 (Fluchtversuchs…
Kopierschutz von Video-Streams
Wird der Kopierschutz von Video-Streams aus dem Internet durch eine Software umgangen, haftet hierfür auch der Geschäftsführer des Software-Vertreibers. Diese…
