Wird ein Bild unter Verletzung der Verwertungsrechte des Urheberrechts verwendet (z.B. beim sog. „Bilderklau“), stellt sich im Anschluss dieser Feststellung die Frage nach der Höhe des…
Was ist eine Markenparodie? Was ist erlaubt und wann droht eine Abmahnung? Gehen Markeninhaber gegen Markenparodien vor? Warum man mit Markenparodien sehr vorsichtig sein muss.
Farben und auch Farbkompositionen können seit 1995 als Marke beim Deutschen Patent - und Markenamt (DPMA) eingetragen und geschützt werden. Erforderlich für den Markenschutz einer Farbe ist,
die…
Entwickler von Smartphone-Apps sollten entgegenstehende Markenrechte Dritter beachten.
Generell gilt, dass es Dritten untersagt ist, ohne Zustimmung des Inhabers einer Marke im geschäftlichen…
Merchandising Verträge
Merchandising-Verträge sind Verträge, die die Verwertung von Namen, fiktiven und literarischen Figuren und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, Titel, Szenen, Slogans,…
Patent
Das Patent stellt ein rein technisches Recht dar. Geschützt wird hier der technische Erfindergeist. Wesentliche Voraussetzung für den Erhalt eines Patents ist, dass die technische Innovation…
Label
Der Begriff des Labels lässt sich einfacher mit den Worten Etikett, Kennzeichnung oder einfach Schildchen bezeichnen. Im Ergebnis handelt es sich dabei ebenfalls um eine Herkunftsangabe für ein…
Logo
Ein Logo stellt ein graphisches Zeichen dar und dient in den meisten Fällen als Werbegrafik. Es kann sowohl als Unternehmens- bzw. Produktkennzeichen dienen, aber auch im weiteren Sinne zur…
