Das Ansehen und die Ehre eines jeden Menschen sind zu Lebzeiten durch seine Persönlichkeitsrechte geschützt. Gilt dies auch über den Tod hinaus? Ist das Andenken der Verstorbenen auch im Internet…
Mit der Frage der gerichtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen befasst sich aktuell der EuGH mit Urteil vom 19.04.2012 - C-523/10. Unter Zugrundelegung der Art. 5 Nr. 3 der Verordnung…
Fünf Millionen beschlagnahmte Medikamente im Jahr in Deutschland / Anzahl an gefälschten Arzneimitteln, die über Versandapotheken vertrieben wurden, laut Zollkriminalamt unbekannt
Die…
Juristisch formuliert würde die Frage lauten: Ist die Kommerzialisierung von Promis in der Werbung zulässig?
Antwort: Jein.
Der Schutz des Persönlichkeitsrechts umfasst nicht nur die Privatsphäre…
Dieses Konzept wurde vom BGH unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des EGMR entwickelt und soll bei der Abwägung zwischen dem Schutz der Privatsphäre und der Pressefreiheit herangezogen werden.…
Umfasst ist die innere Ehre (Selbstachtung und Anschauung der eigenen Person) sowie die äußere Ehre (das gesellschaftliche Ansehen und das Bild in der Öffentlichkeit). Unter Ehrenschutz ist aber auch…
Ist ein Begriff für die Produktion, den Vertrieb und die Werbung eines Markenartikels, der das gleiche Logo wie ein bekanntes Markenprodukt trägt, jedoch einen anderen Nutzen hat. Dadurch wird ein…
Die Meinungsfreiheit, geregelt in Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes, gewährleistet die Freiheit der Meinungsbildung und Meinungsäußerung. Umfasst ist das Äußern und Verbreiten von Werturteilen und…
Ist eine Form des Schadensersatzes, die im Recht des Geistigen Eigentums, insbesondere im Urheberrecht angewendet wird. Bei missbräuchlicher oder ungenehmigter Nutzung hat der Rechteinhaber die Wahl,…
